Schweiz stoppt Waffenexporte

Nach Medienberichten über Schweizer Handgranaten in Syrien hat die Schweiz ihre Rüstungsexporte an die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) gestoppt. Bereits bewilligte Waffengeschäfte dürfen noch abgewickelt werden. Der Bund nimmt an, dass die Handgranaten, die sich in den Händen der syrischen Aufständischen befinden sollen, aus einer Lieferung an die VAE aus dem Jahr 2003 stammen.

Die VAE sind der zurzeit wichtigste Kunde der Schweizer Waffenexporteure: 2011 bestellten sie Rüstungsgüter im Wert von 266 Millionen Franken (221 Millionen Euro). Eine gemeinsame Kommission der Schweiz und der VAE soll nun untersuchen, wie die Handgranaten nach Syrien gelangt sind. Seit Inkrafttreten des Kriegsmaterialgesetzes 1998 ist aus der Schweiz offiziell kein Kriegsmaterial mehr nach Syrien exportiert worden. (bua)

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erschienen in Ausgabe 9 / 2012: Südliches Afrika: Wohlstand nur für wenige
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