Müller feuert Asche

Der Leiter des Deutschen Evaluierungsinstituts in Bonn, Helmut Asche, muss vorzeitig seinen Posten räumen. Entwicklungsminister Gerd Müller hat Asche Mitte Juli mit sofortiger Wirkung entlassen. Eine offizielle Begründung gibt es nicht, aber es heißt, das Ministerium sei unzufrieden, weil die Arbeit in dem Institut zu langsam vorangehe.

Bislang hat das vor zwei Jahren gegründete Institut zwei Evaluierungsberichte fertiggestellt, die aber noch nicht veröffentlicht wurden: einen zur Zusammenarbeit mit Ruanda im Gesundheitssektor und einen zur Aufbauhilfe in Afghanistan. An knapp einem Dutzend weiterer Evaluierungen wird derzeit gearbeitet, etwa zur Rolle des Entwicklungshelfers in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Dass das Institut bislang nicht mehr Berichte fertiggestellt hat, liegt laut Kennern unter anderem daran, dass mehrere wichtige Leitungspositionen noch nicht besetzt sind. Demnach gab es Probleme bei der Ausschreibung, für die das Institut aber nicht verantwortlich sei. Die Stellenbesetzungen müssen vom Entwicklungsministerium (BMZ) genehmigt werden.

Der entwicklungspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Uwe Kekeritz, bezeichnete die Entlassung Asches als „Schlag gegen die Transparenz in der Entwicklungszusammenarbeit“. Das Institut sei Minister Müller von Beginn an „ein Dorn im Auge gewesen“. Auf einer Sitzung des zuständigen Bundestagsausschusses im Januar habe Müller gefragt, ob man mit dem Geld für das Institut nicht etwas Sinnvolleres anfangen könne. Es heißt, der Parlamentarische Staatssekretär im BMZ, Hans-Joachim Fuchtel, habe vor einiger Zeit angeregt, das Evaluierungsinstitut (DEval) ins Deutsche Institut für Entwicklungspolitik (DIE) zu integrieren.

Es sieht allerdings nicht so aus, als wolle das BMZ das Institut schließen. Asches Stelle wird neu ausgeschrieben; vorerst übernimmt Michaela Zintl, die für Evaluierungen zuständige BMZ-Referatsleiterin, die Geschäftsführung. Der Jahresetat des DEval liegt bei sieben Millionen Euro.

Mit seiner Parteizugehörigkeit hat die Entlassung Asches, der Mitglied der Grünen und seit 30 Jahren in der Entwicklungszusammenarbeit tätig ist, wohl nichts zu tun, ebenso wenig mit den bisherigen Evaluierungsergebnissen. Dem Vernehmen nach hat das Entwicklungsministerium in der Studie zu Afghanistan noch am besten abgeschnitten.

In der sogenannten Metaevaluation hat das DEval untersucht, wie deutsche Institutionen, die in Afghanistan Aufbauhilfe leisten, ihre Arbeit kontrollieren. Demnach erhalten sowohl die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) als auch die KfW-Entwicklungsbank nur mäßige Noten. Am schlechtesten schneidet offenbar das Auswärtige Amt ab, das etwa ein Drittel der deutschen Entwicklungshilfe für Afghanistan verwaltet. Das Auswärtige Amt kümmere sich überhaupt nicht um die Evaluierung seiner Arbeit in Afghanistan, sagen Kritiker.

erschienen in Ausgabe 8 / 2014: Gesichter der Karibik

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