Foodwatch
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"BMZ-Studie zu TTIP ist unseriös"

Die Verbraucherschutzorganisation foodwatch äußert scharfe Kritik an einer Studie, der zufolge das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA den Entwicklungsländern nicht sonderlich schaden würde. Das Ergebnis sei nicht seriös recherchiert.

Das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) hatte die Studie beim Münchner ifo-Institut in Auftrag gegeben. Demnach wären die Folgen von TTIP auf Entwicklungsländer insgesamt „relativ harmlos“. TTIP-Befürworter hatten die Ergebnisse mit Genugtuung aufgenommen. Der Chef der Generaldirektion Handel in der EU-Kommission schwärmte Medienberichten zufolge, TTIP sei eine „Goldgrube“ für arme Länder.

Die Verbraucherschützer von foodwatch werfen den ifo-Ökonomen vor, mit ihrer neuen Studie ältere Befunde zur gleichen Frage geradezu auf den Kopf zu stellen. Bereits 2013 hatte das ifo-Institut in einer Studie für die Bertelsmann-Stiftung danach gefragt, wie sich TTIP auf andere Länder auswirken könnte. Ergebnis damals: Die Entwicklungsländer seien die „großen Verlierer“. Die Wissenschaftler hatten das damals vor allem mit dem Verlust von Marktanteilen in den USA und in Europa begründet.

In seiner neuen Studie für das BMZ relativiert das Forschungsinstitut nun seine früheren Ergebnisse und begründet das mit möglichen Spillover-Effekten von TTIP: Das Abkommen könnte den Handel auch von Drittländern mit den USA und Europa und sogar von Drittländern untereinander vereinfachen und damit zu Einkommenszuwächsen führen. Das, so die neue Studie, könne die früher konstatierten möglichen Marktnachteile abschwächen.

"Spillovers sind kein Selbstläufer"

Laut foodwatch ist es jedoch sehr unwahrscheinlich, dass es zu solchen Spillover-Effekten kommt. Das ifo-Institut selbst mache sie an einigen Bedingungen fest, die in der Studie als Empfehlungen an die Verhandlungspartner in Brüssel und Washington formuliert sind: So sollten die Entwicklungsländer möglichst umfassend an den TTIP-Verhandlungen beteiligt werden und etwa bei der Festsetzung von Produktstandards mitreden dürfen. Insgesamt solle TTIP so gestaltet werden, dass auch andere Länder der Partnerschaft beitreten und davon profitieren können.

All das sei jedoch sehr unwahrscheinlich, heißt es in der foodwatch-Stellungnahme. Und das sehe man wohl auch im ifo so: foodwatch zitiert aus einer Email des federführenden Autors der Studie, in der er schreibt, er halte Spillovers „im Unterschied zur EU-Kommission nicht für Selbstläufer“. Fazit: Aus Sicht von foodwatch endet der Salto rückwärts, den die ifo-Ökonomen mit ihrer neuen Studie probieren, in einer glatten Bauchlandung.

 

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