Die Afghanistan-Konferenz in London hat beschlossen, dass die afghanischen Sicherheitskräfte schneller aufgebaut werden und Verantwortung übernehmen sollen. Ist das realistisch?
Man kann das sicher beschleunigen. Aber erstens ist es nur begrenzt neu. Diskussionen darüber, dass man den Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte beschleunigen muss, haben wir seit Jahren. Und zweitens bin ich skeptisch, was es zur Beendigung des Krieges beiträgt. Die Aufrüstung der bewaffneten Kräfte in Afghanistan hat in den vergangenen Jahren das Gewaltniveau nicht gesenkt, sondern zu einer Eskalation auf beiden Seiten beigetragen. Diese Art von Aufstandskriegen sind im Kern politische Auseinandersetzungen. Es geht dabei ja nicht um Geländegewinne, sondern darum, wer die Bevölkerung kontrolliert und ihre Loyalität gewinnt. Wenn man sich nun bei den Reformen des Staates auf die Sicherheitskräfte konzentriert, dann stellt sich die Frage: Was will man mit der dadurch gewonnenen Zeit anfangen? Wie kommt man zu einer politischen Lösung? Solange das nicht geklärt ist, ist es nebensächlich, ob das afghanische Militär gestärkt wird.
In London ist auch beschlossen worden, die Taliban zu schwächen, indem man Überläufer belohnt und mit gemäßigten Taliban verhandelt. Kann man die von den „radikalen“ unterscheiden?
Die Unterscheidung in gemäßigte und radikale, gute und schlechte Taliban ist viel zu klischeehaft. Die Taliban bestehen nicht aus zwei Lagern, sondern aus einer Vielzahl von Gruppen. Zudem gibt es Aufständische, die man nicht als Taliban bezeichnen sollte. Sie alle kämpfen aus unterschiedlichen Gründen und haben verschiedene Interessen und Ziele. Richtig ist, dass man das nutzen muss, um Spielraum für eine politische Lösung zu schaffen. Die entscheidende Frage ist aber, wie die aussehen soll. Hier sehe ich Widersprüche in der Politik. Taktisch ist es sinnvoll, die Taliban durch das Herauskaufen von Überläufern zu schwächen. Aber die Vorstellung, man könne strategisch dadurch den Krieg noch gewinnen, scheint mir ein Wunschtraum zu sein. Man kann sicher lokale Verhandlungen und Verständigung erreichen, doch ich kann mir nur sehr schwer vorstellen, dass Afghanistan dadurch insgesamt zum Frieden findet. Deshalb sprechen die Nato-Länder auch über Verhandlungsprozesse. Aber man kann schlecht mit einem Gegner Verhandlungen zur Konfliktlösung beginnen, wenn man gleichzeitig öffentlich verkündet, dass man ihn schwächen und militärisch an die Wand drücken will. Sich von diesem Ziel zu verabschieden, ist eine Voraussetzung für einen Verhandlungsprozess, der den Krieg beenden soll, statt ihn taktisch zu managen.
Viele Kirchen und nichtstaatliche Gruppen (NGOs) drängen darauf, vorrangig auf zivile Mittel zu setzen, insbesondere auf Entwicklungshilfe. Ist das Erfolg versprechend?
Ohne Frage kann man mit mehr Entwicklungshilfe weniger Schaden anrichten als mit mehr Soldaten. Aber es stimmt nicht, dass Armut oder Mangel an Infrastruktur direkt und unmittelbar zu Gewalt oder Terroranschlägen führen. Die Taliban kämpfen nicht in erster Linie um mehr Infrastruktur oder eine bessere Gesundheitsversorgung. Sie wollen die Ausländer aus dem Land werfen, die sie als Besatzer betrachten. Wenn die jetzt die Entwicklungspolitik noch stärker betonen – zum Beispiel mehr Straßen bauen, von denen sie ja schon eine ganze Menge gebaut haben –, dann kann das zwar mittelfristig das Umfeld beeinflussen, aber nicht den Kern des Konflikts. Es fehlen staatliche oder nichtstaatliche Institutionen, die für Kooperation und Zusammenhalt der Gesellschaft sorgen können. Diesen Mangel kann man nicht abstellen, indem man mehr Brücken baut oder die Wasserversorgung verbessert – so vernünftig dies aus anderen Gründen auch ist. Institutionen, in denen Afghanen miteinander politische Regelungen finden, kann weder das Militär aufbauen noch die Entwicklungshilfe.
Droht die Entwicklungszusammenarbeit zum Teil der Aufstandsbekämpfung zu werden?
Die US-amerikanische Hilfe ist das längst. Als zum Beispiel die Taliban gestürzt waren und die amerikanische Entwicklungsbehörde USAID in Afghanistan Programme begann, wollte sie eigentlich Landwirtschaftsförderung zu einem Schwerpunkt machen. Doch die Regierung in Washington beschloss, dass USAID sich statt dessen auf Projekte konzentrieren sollte, die schnell sichtbare Erfolge bringen, um die Aufgaben der US-Armee zu unterstützen. Natürlich versuchen die Militäreinheiten – auch die europäischer Länder –, NGOs für sich zu benutzen. In einem Krieg um die Loyalität der Bevölkerung ist unvermeidlich die Kontrolle über die Entwicklungshilfe ein Element der Kriegführung. Die Gefahr, dass die NGOs hier benutzt werden, wird vielen immer stärker bewusst. Aber es ist nicht einfach, sich dem zu entziehen. Die NGO-Gemeinschaft ist sehr heterogen, den Streitkräften an Einfluss und Personal stark unterlegen und ihre Arbeit in Afghanistan ist überwiegend staatlich finanziert.
Wie könnte denn eine schlüssige Strategie für Frieden in Afghanistan jetzt aussehen?
Ich bin nicht sicher, dass man noch eine entwickeln kann, die umsetzbar ist. 2001 bis 2002, kurz nach dem Sieg über die Taliban, wäre das viel leichter gewesen. Damals fehlte es an einer echten Strategie, die gerade die Prioritäten festlegen muss. Wenn das Kernziel die Zerschlagung der Terrorgruppen war, hätte man die Taliban und die Kräfte von Al-Qaida voneinander spalten müssen. Das wäre ziemlich sicher möglich gewesen. Doch es wurden immer auch andere Ziele genannt wie die Befreiung der afghanischen Frauen, die Einführung von Demokratie oder die Stabilisierung der Region mit Blick auf Rohstoffexporte. Nur muss man sich irgendwann entscheiden, welches Ziel das entscheidende ist, dem die anderen untergeordnet werden. Jetzt ist offenbar, dass sonst kaum eins der Ziele erreicht wird: Al-Qaida und die Taliban sind nicht zerschlagen, die Sicherheitslage verschlechtert sich, das Land ist nicht besonders demokratisch, der Staatsaufbau hat nicht richtig funktioniert, die Lage der Frauen hat sich zumindest auf dem Land nicht wirklich verbessert und auch die Sicherheit Deutschlands ist nicht größer geworden.
Und nun verabschiedet man sich klammheimlich von Zielen wie Demokratisierung und mehr Frauenrechten?
Das ist im Grunde längst passiert. Beim Staatsaufbau geht es jetzt um einen deformierten Staat: Man will die Sicherheitskräfte enorm aufrüsten, während die zivilen Teile des Staates unterentwickelt bleiben. Wenn das gelingt, dürfte ein militärisches, polizeiliches und geheimdienstliches Monster das Ergebnis sein, das die afghanische Gesellschaft nicht gewohnt ist. Das mag taktisch schlau sein, um abziehen zu können, es ist aber sicher keine kluge Strategie, um Frieden in Afghanistan zu erreichen.
Heißt das, es gibt möglicherweise keinen akzeptablen Ausweg mehr?
Das ist möglich. Nicht alle Probleme in menschlichen Gesellschaften sind zu jedem Zeitpunkt lösbar. Dass man jetzt erwägt, mit der Aufstockung der Truppen einen letzten Anlauf zu unternehmen und sich dann zurückzuziehen, deutet darauf hin, dass auch die Politiker in Washington und anderen beteiligten Hauptstädten die Möglichkeit eines Scheiterns insgeheim nicht mehr ausschließen. Sie scheinen jetzt dem Ziel Priorität zu geben, ohne Gesichtsverlust aus Afghanistan herauszukommen. Ob dies das Kernziel ist, weiß ich nicht, denn das gibt natürlich niemand zu. Aber mit dem taktischen Durchwursteln, das jetzt beschlossen worden ist, kann man weder den Krieg beenden noch den Terrorismus schwächen oder einen Staatsaufbau bewirken. Man kann nur Zeit gewinnen, den eigenen Abzug so zu organisieren, dass das Land nicht sofort zusammenbricht.
Das Gespräch führte Bernd Ludermann.
Der Politologe Jochen Hippler arbeitet am Institut für Entwicklung und Frieden (INEF) der Universität Duisburg/Essen. Seine geografischen Forschungsschwerpunkte sind der Nahe und Mittlere Osten, Afghanistan und Pakistan.