Kooperation
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Bald Entwicklungshilfe für Kuba

Frank-Walter Steinmeier hat mit der ersten Reise eines deutschen Außenministers nach Kuba den symbolischen Auftakt gemacht. Nun ist das Entwicklungsministerium (BMZ) am Zug. Aufbauend auf erste Gespräche sollten bereits im November Verhandlungen für die Aufnahme von Entwicklungshilfe mit Kuba beginnen.

Zunächst müsse eine Rahmenvereinbarung über die Modalitäten geschlossen werden, sagte eine Sprecherin des Entwicklungsministeriums. Davon hänge dann ab, wann die Zusammenarbeit in vollem Umfang anlaufen könne. „Die Bundesregierung möchte den Kurs der wirtschaftlichen und politischen Öffnung Kubas fördern“, sagte die Sprecherin. Dabei könne Deutschland auch eigene Erfahrungen aus der Zeit nach der Wiedervereinigung einbringen. Die Entwicklungszusammenarbeit biete dazu die passenden Instrumente. Aber auch Wirtschaftsinteressen schwingen mit: Die Zusammenarbeit könne deutschen Unternehmen, die in Kuba investieren wollen, den Einstieg erleichtern, heißt es aus dem Entwicklungsministerium.

Deutschland ist nicht das erste EU-Land, das sich der sozialistisch regierten Karibikinsel nähert, nachdem die USA sie jahrzehntelang durch Sanktionen isoliert hatten. Spanien und Italien sind bereits aktiv. Auch die EU unterstützt seit 2010 die öffentliche Verwaltung mit Expertise und fördert die Modernisierung der Landwirtschaft – den Sektor, der unter Raúl Castro zuerst für Reformen geöffnet wurde.

Die EU will die Hilfe auf 50 Millionen Euro aufstocken

Brüssels Kuba-Strategie konzentriert sich seither auf Ernährungssicherheit, Umweltschutz und die Anpassung an den Klimawandel. Für diese und andere Projekte gab die Europäische Union bis 2013 rund 45 Millionen Euro. In den Jahren 2014 bis 2020 sollen die vier Schwerpunkte entlang kubanischen Reformvorstellungen mit 50 Millionen Euro ausgebaut werden. Außerdem berät die EU-Kommission mit Havanna über ein Abkommen für politischen Dialog und Handel, das auch die Wahrung der Menschenrechte einschließen soll. Darauf hat nicht zuletzt die Bundesregierung wiederholt gepocht.

Welchen Schwerpunkt die deutsche Zusammenarbeit verfolgen will, ist noch unklar. Die Gespräche darüber gingen zügig voran, sagte die Sprecherin. Aus Oppositionskreisen hieß es, der Bereich der erneuerbaren Energien werde als vielversprechend eingeschätzt, und auch die Landwirtschaft sei ein mögliches Feld für Kooperation.

Deutsche Hilfe bekam Kuba bislang nur indirekt über staatlich unterstützte christliche Organisationen wie Brot für die Welt – und über die EU. Nach Angaben der OECD erhielt das Land mit elf Millionen Einwohnern zwischen 2011 und 2015 von allen OECD-Gebern insgesamt rund 100 Millionen Dollar Entwicklungshilfe, weniger als Paraguay mit sechs Millionen Menschen. Allerdings gilt Kuba als ein Land mit mittlerem Einkommen: Sein Bruttosozialprodukt pro Kopf entspricht mit knapp 7000 Dollar etwa dem Südafrikas. Marina Zapf

erschienen in Ausgabe 12 / 2015: Agrarindustrie: Vitamine aus der Tüte

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