Die WTO am Abgrund

Clara Brandi, Matthias Helble
The End of GATT-WTO History?
Reflections on the Future of the Post-Doha World Trade Organization
DIE Discussion Paper 13/2011,
34 Seiten, www.die-gdi.de


Die Doha-Runde der Welthandelsgespräche steht vor dem Scheitern. Das liegt laut einem neuen Papier aus dem DIE daran, dass die Voraussetzungen für einen Konsens schwinden. Um wichtige Funktionen der Welthandelsorganisation WTO zu wahren, müsse diese reformiert werden. Die WTO ist laut der Studie ein Opfer ihres eigenen Erfolgs. Mit ihrer Gründung 1995 wurden die Prinzipien Entscheidung im Konsens und universelle Regeln mit einem wirksamen Mechanismus der Regeldurchsetzung verbunden zu einer „unmöglichen Dreifaltigkeit“. Seitdem ist die Zahl der WTO-Mitglieder weiter gewachsen – beispielsweise um China – und ihre Interessen, speziell der Entwicklungsländer, sind auseinandergedriftet. Zudem wirken immer mehr der Ministerien aus ein und demselben Staat in der Welthandelsorganisation mit. All das macht die Bildung von themenbezogenen Koalitionen immer schwieriger. Zudem, so das Papier weiter, können die USA weniger als früher die Richtung vorgeben; strittige Themen – zum Beispiel Regeln für Dienstleistungsmärkte – sind komplizierter als in früheren Verhandlungsrunden; und die Industrieländer haben mit bilateralen Verträgen eine Alternative gefunden, ihre Interessen durchzusetzen. Die Autoren sprechen sich dennoch dafür aus, die Doha-Runde abzuschließen. Doch auch wenn das gelinge, werde das wohl die letzte solche Verhandlungsrunde unter dem Dach der Welthandelsorganisation sein. In jedem Fall müsse man verhindern, dass die Rolle der WTO als Schlichter und Überwacher im Welthandelsregime untergraben wird. Das Papier empfi ehlt Reformen, mit denen die „unmögliche Dreifaltigkeit“aufgeweicht wird, indem zum Beispiel das Konsensprinzip gelockert und der Spielraum für regionale Verträge außerhalb der WTO erweitert werden. (bl)

erschienen in Ausgabe 3 / 2012: Hunger: Es reicht!

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