Entwicklungshilfe
Entwicklungshilfe

Als Städte voneinander lernen

Entwicklungshilfe wird zum Teil dezentral vergeben: von Kommunen und von Bundesländern oder (wie in Spanien) Regionen. Wie viel sie wofür bereitstellen und welche Stärken und Schwächen ihre Programme haben, hat die OECD mit Unterstützung der Europäischen Union (EU) untersucht.

Die Daten dazu seien sehr lückenhaft, bemägelt die Studie. Einige interessante Trends lassen sich aber erkennen.

Die Mitgliedsländer der OECD vergeben durchschnittlich sechs Prozent ihrer öffentlichen Entwicklungshilfe (ODA) dezentral; das Volumen ist von 2005 bis 2015 leicht um zwölf Prozent gestiegen. Die OECD findet große Unterschiede zwischen Geberländern: In Spanien stellen Städte und Regionen den höchsten Anteil, über die Hälfte, der gesamten ODA, in Österreich fast ein Viertel, in Deutschland sieben und in der Schweiz zwei Prozent.

In Österreich ist der dezentrale Anteil seit 2005 dramatisch gestiegen (während die gesamte ODA sank); auch in Kanada, Schweden und Italien ist er stark gewachsen. Dagegen hat sich der Anteil in Deutschland seit 2005 halbiert, das absolute Volumen der dezentralen Hilfe ist aber weiter besonders hoch.

Die meiste dezentrale Hilfe entfällt auf kleinere, über viele Länder verstreute Vorhaben. Die ärmsten Länder erhalten nur wenig, weil dort die Partner fehlen: Kommunen und Regionalverwaltungen funktionieren kaum. Die größten Empfängerländer sind solche mit mittlerem Einkommen, allen voran China und Indien – doch das liegt daran, dass Kosten für Gaststudenten und -studentinnen aus diesen Ländern mitgerechnet werden.

Ein Großteil der Städte- und Regionalpartnerschaften mit dem Süden ist laut OECD ein Geber-Nehmer-Verhältnis, aber der Trend geht zu gegenseitigem Lernen und zu breiterer Beteiligung aus Wirtschaft und Gesellschaft. Hier sieht die Untersuchung eine Stärke dieser Art Zusammenarbeit. Eine weitere sei, dass solche Partnerschaften langfristig konzipiert sind.

Dass sie kaum untereinander oder mit anderen Arten Entwicklungshilfe koordiniert werden und die Finanzplanung unsicher ist, wertet die OECD als große Schwächen. Sie empfiehlt, weiter Richtung gegenseitigen Erfahrungsaustausch zu gehen und mit Hilfe der Zentralregierungen die Koordination sowie die Berichterstattung und Transparenz dieser Art Hilfe zu verbessern. Gerade soziale Dienste und Infrastruktur könnten nicht ohne lokale Initiative ausgebaut werden.

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