Afrikapolitik
Afrikapolitik

Nordafrika zwischen den Stühlen

Europa muss sein instrumentelles Verhältnis zum Maghreb und zu Ägypten überdenken, meint Tillmann Elliesen.

Es sind schicksalhafte Zeiten für die Beziehungen zwischen Afrika und Europa. Seit dem vergangenen Jahr verhandeln die beiden Kontinente miteinander, wie ihr künftiges Verhältnis gestaltet sein soll. Grob zusammengefasst geht es um wirtschaftliche Zusammenarbeit, um Sicherheit und um Migration. Man könnte das auch ehrgeiziger formulieren: Im Grunde könnten Afrika und Europa der Welt vormachen, wie sich ein alternder und ein junger, aufstrebender Kontinent zusammentun, um gemeinsam Probleme der Globalisierung anzugehen und Wege für eine klimaschonende wirtschaftliche Entwicklung auszuprobieren.

Nordafrika als Brücke zwischen beiden Kontinenten könnte dabei eine besondere Rolle einnehmen; die entwicklungspolitische Denkfabrik ­ECDPM in Brüssel bemüht ein anderes Bild und spricht von einem „Schmiermittel“ für die Kooperation zwischen Europa und Afrika. Allerdings sind die Staaten von Marokko bis Ägypten bislang nicht bestrebt, am Zusammenrücken der Kontinente mitzuwirken.

Ein Grund dafür ist, dass die Signale aus Afrika südlich der Sahara und aus Europa zu widersprüchlich sind. Offiziell betonen Afrikanische und Europäische Union zwar bei jeder Gelegenheit, wie wichtig ihnen die Beziehungen zur anderen Seite und die Zusammenarbeit sind. Doch unter dieser Oberfläche sind beide Seiten in wichtigen Fragen völlig uneinig.

EU an Vertrag mit gesamtem Afrika interessiert

Nicht geklärt ist etwa, auf welcher Ebene überhaupt über die europäisch-afrikanische Zukunft gesprochen werden soll. Ein Forum sind die Verhandlungen über einen neuen Cotonou-Vertrag, der die Beziehungen zwischen Europa und seinen früheren Kolonien in Afrika, der Karibik und im Pazifik regelt (AKP-Länder); die Gespräche darüber laufen seit vergangenem Jahr. Die Afrikanische Union kann damit allerdings nicht mehr viel anfangen: Sie hält Cotonou für ein Auslaufmodell aus der alten Zeit der Geber-Nehmer-Entwicklungshilfe und will stattdessen ehrliche und gleichberechtigte Verhandlungen von Kontinent zu Kontinent.

Die Europäische Union akzeptiert das grundsätzlich, will aber dennoch an einem Vertrag für alle AKP-Länder festhalten, ergänzt durch drei zusätzliche Abkommen mit den einzelnen Regionen. Die EU bietet außerdem an, die Staaten Nordafrikas einzubeziehen, die bislang nicht zur AKP-Gruppe gehören. Auf diese Weise will Brüssel der AU signalisieren, dass Europa ernsthaft an einem Vertrag mit dem gesamten Afrika interessiert ist – von Kairo bis Kapstadt.

Doch das liegt nicht im Interesse von Marokko, Algerien, Tunesien und Ägypten. Zwar sind diese vier Staaten an engen politischen und vor allem wirtschaftlichen Beziehungen sowohl zu Afrika südlich der Sahara als auch zu Europa interessiert. Aber sie beharren auf ihren besonderen bilateralen Beziehungen zur EU; alle vier Staaten haben Assoziierungsabkommen mit Brüssel. Hinzu kommt, dass sie untereinander nur wenig wirtschaftlich und politisch kooperieren – und von einer gemeinsamen Position sowohl gegenüber der Afrikanischen als auch der Europäischen Union weit entfernt sind.

Europa selbst hat in der Vergangenheit wenig dafür getan, die Staaten Nordafrikas zu stabilen Partnern aufzubauen, die als Schmiermittel für ein europäisch-afrikanisches Zusammenrücken wirken könnten. Das fängt schon damit an, dass Brüssel die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Nordafrika einerseits und mit dem übrigen Kontinent andererseits über verschiedene Finanzinstrumente abwickelt. Das widerspricht dem Anspruch an Beziehungen von Kontinent zu Kontinent.

Gute Beziehungen zu zweifelhaften Regierungen

Problematischer ist jedoch das instrumentelle Verhältnis Europas zu Nordafrika. In den Hauptstädten nördlich des Mittelmeeres werden der Maghreb und Ägypten seit je weniger als Brücke nach Afrika, sondern mehr als Bollwerk gesehen, vor allem gegen Terrorismus und unerwünschte Migranten. Zu diesem Zweck pflegt Europa gute Beziehungen zu zweifelhaften Regierungen, sieht zuweilen großzügig über Verletzungen der Menschenrechte hinweg und nennt das Ganze dann Realpolitik. Der sogenannte arabische Frühling vor acht Jahren wäre eine Gelegenheit gewesen, diesen Kurs zu verlassen und sich auf die Seite derer zu stellen, die in Nordafrika Demokratie und Reformen forderten. Europa hat diese Gelegenheit nicht genutzt – ein fatales Signal für die Bürgerinnen und Bürger südlich des Mittelmeeres.

Vor allem die jungen Leute der Region, etwa in Algerien, nehmen seit kurzem das Heft erneut selbst in die Hand und demonstrieren gegen korrupte Herrscher und verkrustete Strukturen. Die EU wäre gut beraten, sich dieses Mal auf die richtige Seite zu stellen. Vielleicht wird ein zweiter arabischer Frühling daraus, der das Fundament für einen größeren europäisch-afrikanischen Frühling legen könnte. 

erschienen in Ausgabe 4 / 2019: Erde aus dem Gleichgewicht

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