Globaler Gesundheitsfonds
Eine Patientin erhält Medikamente in einer HIV-AIDS-Ambulanz in Quelimane, Mosambik.
Globaler Gesundheitsfonds

Deutsche Rekordzusage

Deutschland setzt mit seinem Beitrag ein Signal – und begrüßt, dass der Fonds erstmals in Gesundheitssysteme der Partnerländer investieren will. Kritik an der Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft hat der Fonds unterdessen zurückgewiesen.

Die Bundesregierung hat dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) für das nächste Dreijahresbudget eine Milliarde Euro zugesagt –17,5 Prozent mehr als bei der letzten Finanzierungsrunde. Für den Globalen Fonds ist die Höhe des deutschen Beitrags ein wichtiges Signal, da laut Fachleuten andere Geberländer sich meist daran orientieren. Den Anstieg für die Jahre 2020 bis 2023 hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits beim G7-Gipfel in Frankreich im Juli in Aussicht gestellt. Darauf folgten Zusagen anderer Staaten, so dass zum Stichtag der Auffüllungskonferenz in Lyon im Oktober schließlich 14 Milliarden US-Dollar zusammenkamen. Deutschland steht an vierter Stelle der Geber. Jährlich infizieren sich 1,7 Millionen Menschen neu mit HIV, vor allem junge Frauen und Mädchen in Afrika. Bei Malaria tragen die Schwächsten das höchste Risiko: Laut der Weltgesundheitsorganisation WHO stirbt alle zwei Minuten ein Kind daran.

Seinem Beitrag entsprechend ist Deutschland auch um Einfluss im Verwaltungsrat und im Strategiekomitee des Fonds bemüht. Schon seit einiger Zeit ist es ein Anliegen der Bundesregierung, eine Schwäche des Fonds anzugehen: Seit dessen Gründung im Jahr 2002 ist es nicht hinreichend gelungen, seine Arbeit in die Strukturen der Zielländer einzubinden und diese so zu stärken. Programme des Fonds haben teilweise zu parallelen Strukturen zur Gesundheitsversorgung mit getrennter Finanzierung geführt.

Mehr eine Milliarde US-Dollar aus dem Privatsektor

Erstmals hat der Fonds sich nun festgelegt, Mittel für die Stärkung von Gesundheitssystemen bereitzustellen. Wie das Entwicklungsministerium mitteilte, sollen von dem Budget für die Jahre 2020 bis 2023 künftig gut eine Milliarde US-Dollar jährlich dafür aufgewendet werden. Entwicklungsminister Gerd Müller begrüßte diesen Schritt: Um Erfolge zu sichern, brauche es „starke Gesundheitssysteme mit funktionierenden Gesundheitszentren, gut ausgebildetem Gesundheitspersonal und zuverlässigen Lieferketten für Medikamente“. Müller begrüßte außerdem, dass die Partnerländer inzwischen mehr als die Hälfte der Fonds-Mittel beisteuerten.

Der Privatsektor zahlt mehr als eine Milliarde US-Dollar in das kommende Dreijahresbudget, darunter vor allem die Bill & Melinda Gates Foundation und andere große Stiftungen. In der Vergangenheit war der Fonds für die Nähe zur Pharmaindustrie und zu anderen Unternehmen kritisiert worden. Der Fonds hat das unter anderem mit dem Hinweis zurückgewiesen, dass die Privatwirtschaft nur einen von 20 stimmberechtigten Sitzen im Verwaltungsrat innehabe.  

Auch mögliche Interessenkonflikte in der Kooperation mit Privatbanken, die in diesem Jahr in einem Beitrag in „welt-sichten“ hinterfragt wurden, entbehrten jeder Grundlage. Der Fonds betont in einer internen Stellungnahme auf den Artikel, die „welt-sichten“ vorliegt, er sondiere mit Banken lediglich Anlageprodukte, deren Renditen zur Finanzierung des Fonds beitragen könnten. Für alle Kooperationen würden strenge Richtlinien eines Ethik- und Governance-Ausschusses eingehalten und regelmäßig überprüft. Ein Ethik-Beauftragter leite zudem als Ko-Vorsitzender den Ausschuss für das Engagement mit dem Privatsektor, heißt es in der Stellungnahme.

erschienen in Ausgabe 11 / 2019: Aufbruch am Horn von Afrika

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