Zu wenig und zu unwirksam

Europas Hilfe
Europas Entwicklungshilfe sinkt und ist nicht genügend darauf ausgerichtet, den Ärmsten zu helfen. Das kritisiert Concord, ein Verband europäischer Hilfs- und Entwicklungsorganisationen, in der neuen Ausgabe seines Jahresberichts.

Concord legt erneut eine Bestandsaufnahme der öffentlichen Entwicklungshilfe (ODA) vor, die Brüssel sowie die 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union geleistet haben. Zusammen machte sie 2018 über die Hälfte der ODA aus allen Geberländern der OECD aus. Aber, so Concord, sie ist gegenüber 2017 um fast sechs Prozent gesunken.

Das liegt überwiegend am Rückgang der ODA-Anteile, die keine  echte Hilfe darstellen – etwa im Inland für Flüchtlinge oder Studierende aus dem Süden. Doch es fließt auch leicht weniger Geld in Programme im Süden. Nach wie vor erreichen nur vier EU-Staaten (Schweden, Dänemark, Luxemburg und GB) das international vereinbarte Ziel, 0,7 Prozent ihres Sozialprodukts für ODA aufzuwenden. Für die EU insgesamt ist die Quote von 0,51 Prozent 2016 auf 0,47 Prozent 2018 gesunken; 12 Mitgliedsländer haben sie gesenkt.

Hilfe für ärmste Länder bleibt unter Zielwert

Schwächen findet Concord in der Verwendung der ODA. Der Verband kritisiert, dass sie zunehmend für die Sicherung von Europas Außengrenzen und das Einwerben privater Investitionen eingesetzt werde. Sie sei zudem zu wenig an Zielen und Programmen der Empfängerländer selbst ausgerichtet. Das alles mache sie weniger wirksam.

Ein zu kleiner Teil fließe zudem in die ärmsten Länder. Zwar stellt Europa einen leicht steigenden Teil seines Sozialprodukts für Hilfe dort bereit, aber der Anteil bleibt deutlich unter dem internationalen Zielwert von 0,15 Prozent. Mängel gebe es auch beim Fokus auf Frauen. Die Unterstützung für nichtstaatliche Gruppen im Süden sei stabil, da aber die Zivilgesellschaft dort zunehmend unter Druck gerate, müsse diese Hilfe erhöht werden. Zur ODA der einzelnen EU-Mitgliedstaaten enthält der Bericht nützliche Steckbriefe mit Zahlen, wichtigen Trends und Schwerpunkten.

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