Internetblockaden
Afrikanische Regierungen sperren immer wieder - angeblich aus Angst vor Protesten oder vor Verbreitung von Hass und Fake News - das Internet. Doch die Bevölkerung kann die Sperren umgehen. 
Internetblockaden

Wenn Afrikas Machthaber den Stecker ziehen

Immer wieder schalten Regierungen in Afrika das Internet ab: Sie wollen Protestbewegungen verhindern oder angeblich die Verbreitung von Falschinformationen und Hass über soziale Medien vermeiden. Doch die Bürger finden Wege, die Blockaden zu umgehen.

Kurz nach 23 Uhr in der Nacht des 22. Juni 2019 ging Äthiopien offline. Das Land am Horn von Afrika griff nicht zum ersten Mal zu dieser Maßnahme. Da es nur einen einzigen, staatlich kontrollierten Provider gibt, hatten es die Behörden leicht, den Internetzugang zu kappen. Sie haben das in den vergangenen Jahren immer wieder getan, wenn es zu Protesten gegen die Regierung kam oder der Notstand ausgerufen wurde. Im Juni war der Grund ein Putschversuch im nordwestlichen Bundesstaat Amhara. Nach einem Jahr hoffnungsvoller politischer, wirtschaftlicher und diplomatischer Fortschritte drohte der blutige Umsturzversuch den demokratischen Wandel in Äthiopien zum Erliegen zu bringen.

Die Abschaltung Ende Juni beeinträchtigte User und Unternehmen, schürte Unzufriedenheit mit der reformorientierten Staatsführung von Premierminister Abiy Ahmed und machte es Journalisten schwer, Informationen zu überprüfen. Aber sie warf auch erneut eine Frage auf, die sich Akademiker und Aktivisten zunehmend stellen: Warum beschränken Regierungen eigentlich den Internetzugang? Sind sie dazu überhaupt berechtigt? Und haben sie Erfolg damit?

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erschienen in Ausgabe 2 / 2020: Meinungs- und Pressefreiheit

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