Landminen
Landminen

„Normen spielen keine Rolle mehr“

Der Politikwissenschaftler Marco Overhaus erklärt, warum die USA wieder Landminen einsetzen wollen.

Marco Overhaus ist Mitglied der Forschungsgruppe Amerika an der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.
Die USA sind dem Vertrag zum Verbot von Landminen nicht beigetreten, aber Präsident Obama hat dem US-Militär den Einsatz dieser Waffen außerhalb Koreas verboten. Nun hat Präsident Trump ihn wieder erlaubt. Steht ein Wunsch des US-Militärs dahinter?
Das US-Militär, zumindest ein einflussreicher Teil davon, hat sich stark für eine Lockerung des Verbots eingesetzt. Die USA wollen allerdings nicht jede Art Landminen einsetzen: Solche, die auf Dauer scharf bleiben, sind weiter verboten. Präsident Trump hat nur „moderne“ Landminen erlaubt, die sich nach einer gewissen Zeit automatisch deaktivieren oder zerstören.

Welches militärische Kalkül steht dahinter?
Das Militär hat dazu keinen konkreten Szenarien und nimmt auch nicht einzelne Länder in den Blick – jedenfalls soweit das öffentlich bekannt ist. Sondern es steckt eher eine allgemeine Überlegung dahinter. Erstens stellen die USA unter Präsident Trump wieder den Wettbewerb mit Großmächten in den Vordergrund, vor allem mit China und Russland. Da will die Regierung Trump keine militärischen Instrumente aus der Hand geben, welche China und Russland weiterhin nutzen. Dazu gehören auch Landminen. Zweitens kann man mit Landminen zahlenmäßig und technisch überlegene Streitkräfte in bestimmten Gebieten zeitweise aufhalten oder zurückdrängen. Darin sieht das US-Militär gerade im Wettbewerb mit Großmächten eine wichtige Fähigkeit.

Landminen sind keine High-Tech-Waffe, oder?
Nein, aber der Wettstreit der Großmächte wird aus Sicht der USA nicht nur mit High-Tech-Waffen geführt. Viele militärische Anforderungen sind Low Tech, zum Beispiel Seeminen. Im Irak und in Afghanistan haben improvisierte Sprengsätze viele amerikanische Soldaten das Leben gekostet.

Solche Sprengsätze nutzen nichtstaatliche Kräfte gegen überlegene moderne Armeen. Sollte das US-Militär daher nicht interessiert sein, den Einsatz zu erschweren, indem es das Landminenverbot stärkt?
Die gegenwärtige US-Regierung und auch das Militär folgen einer anderen Logik, die lautet: Unter Präsident Obama haben wir auf diese Waffen verzichtet; andere, darunter China und Russland, haben das aber nicht getan und Guerilla- und Terrorgruppen halten sich ohnehin nicht an internationale Verträge. Deshalb hat Verzicht keinen Sinn. Die USA sehen sich nicht mehr wie noch unter Präsident Obama als Führungsmacht, die dazu beiträgt, international Normen zu setzen, etwa die Ächtung von Landminen. Diese Rolle wollen sie erkennbar nicht mehr spielen. Dass sie Landminen wieder legitimieren, spielt für sie daher keine wesentliche Rolle.

Und das US-Militär ist nicht besorgt, dass es selbst stärker gefährdet ist, wenn eine Waffe der Schwachen nicht geächtet ist?
Nein. Es schätzt die Vorteile, moderne Landminen einsetzen zu können, größer ein als das Risiko, dass andere Staaten das auch tun. Unter dem Strich erhofft es sich Vorteile von der Lockerung des Verbots.

Das Gespräch führte Bernd Ludermann.

erschienen in Ausgabe 6 / 2020: Kino im Süden

Neuen Kommentar schreiben