Migration
Neuer Bericht der Fachkommission FluchtursachenEin Versuch, den Streit über Migration zu versachlichen: Bärbel Dieckmann, Vorsitzende der Fachkommission, präsentiert den neuen Bericht.

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Fluchtursachen näher betrachtet

„Krisen vorbeugen, Perspektiven schaffen, Menschen schützen“ lautet der Titel des Berichts, den die Fachkommission Fluchtursachen vorgelegt hat. Er analysiert Ursachen von Flucht und irregulärer Migration und gibt der Politik Leitlinien an die Hand.

Eine davon ist die Zielmarke von 0,05 Prozent der eigenen Bevölkerung. Diese Zahl an Geflüchteten sollen Staaten pro Jahr aufnehmen, insbesondere Frauen, Kinder und Opfer sexualisierter Gewalt aus humanitären Krisengebieten. Die Kommission erläutert nicht, wie sie auf diese Zielgröße kommt. Im Falle von Deutschland wären das 40.000 Menschen, heißt es in dem Bericht, der hierfür den Schulterschluss vor allem mit Frankreich, Benelux, den skandinavischen Staaten, Portugal und Irland empfiehlt. So würden insgesamt 120.000 Zusagen zur Neuansiedlung zustande kommen. Der 70. Geburtstag der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) in diesem Jahr wäre ideal für so eine multilaterale „Allianz für Resettlement“, so die Kommission; der Vorschlag ist eine von 15 Weichenstellungen für die Politik in dem Bericht. 

Die Fachkommission will ihr Werk ausdrücklich den Parteien einer künftigen Koalition für ihre Verhandlungen an die Hand geben. Klimawandel und die Folgen der Corona-Pandemie würden den Migrationsdruck verstärken. Die „Querschnittsaufgabe“ müsse von allen Politikressorts und in Kooperation mit der EU effizienter als bisher angegangen und langfristig finanziert werden, betonte die Ko-Vorsitzende Gerda Hasselfeldt, Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes. 

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erschienen in Ausgabe 7 / 2021: Entwicklung wohin?

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