Abschied auf Raten?

Ecuadors Präsident Rafael Correa zeigt sich erbost über die Verhandlungen zur Finanzierung des „Dschungel-für-Öl“-Projektes. Sollten nicht bis Juni die Ausgleichszahlungen gesichert sein, dann lasse er den Plan fallen, auf die Ölförderung in dem artenreichen Nationalpark Yasuní zu verzichten, kündigte er im Januar an. Nun drohen Umwelt- und Klimaschutz auf der Strecke zu bleiben.

Kein gutes Signal zu Beginn des Jahres, das die Vereinten Nationen der Artenvielfalt gewidmet haben: Ecuadors Präsident Rafael Correa bringt das Vorzeigeprojekt „Dschungel für Öl“ an den Rand des Scheiterns. Das zweitärmste Land Südamerikas wollte auf die Förderung von rund 850 Millionen Fass Erdöl im Yasuní-Nationalpark verzichten. Damit würde eines der artenreichsten Gebiete der Erde geschützt und der Ausstoß von 410 Millionen Tonnen Kohlendioxid vermieden. Als Ausgleich soll die Staatengemeinschaft 3,5 Milliarden US-Dollar – die Hälfte der erwarteten Ölgewinne – in einen Treuhandfonds einzahlen.

Die Unterhändler Ecuadors hatten es seit dem Start der Initiative im Juni 2007 geschafft, von mehreren europäischen Staaten Zusagen über etwa die Hälfte der angestrebten Summe zu erhalten. Der Vertrag über den Fonds, der vom Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) verwaltet und für Sozial- und Umweltprojekte verwendet werden soll, stand kurz vor der Unterzeichnung, als Correa scheinbar unvermittelt die Verhandlungen und die vorgesehene Struktur des Treuhandfonds als „schändlich“ kritisierte. Die Geber hätten darin die Mehrheit und könnten so über den Kopf der Ecuadorianer hinweg entscheiden, was mit dem Geld geschieht. Nachvollziehen lässt sich diese Behauptung angesichts des Vertragstextes nicht. Zugleich stellte Correa ein Ultimatum: Bis Juni müsse der gesamte Ausgleichsbetrag beisammen sein, sonst werde die Ölförderung beginnen. Offenbar sind Correa die Ölerlöse nun doch wichtiger als der Schutz von Umwelt und Klima. Seine Äußerungen jedenfalls haben den Außenminister und weitere Unterhändler zum Rücktritt veranlasst.

Damit scheint das Scheitern der Initiative programmiert. Für eine neu zusammengesetzte Delegation dürfte es äußerst schwierig sein, in der knappen Zeit die Zusagen über die noch ausstehenden Millionen zu erhalten. Zumal Correa nicht nur seine eigenen Unterhändler, sondern auch die Beteiligten vom UNDP und die Geber diskreditiert hat. Auf Anstöße von außen zu setzen ist wenig realistisch, würden sie sich doch sofort wieder den Vorwurf des Neokolonialismus zuziehen. Wenn es um wirtschaftliche Vorteile geht haben Umwelt- und Klimaschutz offensichtlich wenig Chancen. 

erschienen in Ausgabe 2 / 2010: Der Mensch als Ware