Mehrausgaben für Schweizer Armee

Die Schweiz lässt sich ihre Armee in Zukunft noch mehr kosten. Ende September erhöhte das Parlament das Budget um eine Milliarde auf fünf Milliarden Franken (vier Milliarden Euro) pro Jahr. Damit sollen auch neue Kampfflugzeuge finanziert werden. Die Mehrausgaben müssen anderswo eingespart werden. Am ehesten kommen Abstriche bei den Budgets für Infrastruktur, Bildung und bei der Entwicklungshilfe in Frage. Erst im Februar hatte das Parlament das Budget für die Entwicklungshilfe für 2011 und 2012 um 640 Millionen Franken erhöht. Diese Entscheidung steht nun auf der Kippe. „Es steht zu befürchten, dass das neue Parlament nicht bereit ist, beides zu finanzieren“, schreibt Peter Niggli, Geschäftsleiter von Alliance Sud, der Lobbyorganisation der sechs großen Schweizer Hilfswerke, im Editorial der Zeitschrift Global+. Es wird erwartet, dass der Bundesrat im Dezember ein Sparprogramm vorlegt, um die Mehrausgaben für die Armee zu kompensieren.

(bua)

erschienen in Ausgabe 12 / 2011: Bodenschätze: Reiche Minen, arme Länder

Neuen Kommentar schreiben