Dirk Niebel fordert Abschaffung von Agrarexportsubventionen

Dirk Niebel fordert Abschaffung von Agrarexportsubventionen bis 2013. Teilen das Wirtschafts- und das Landwirtschaftsministerium (BMELV) diese Position des Entwicklungsministers? Das wollten die Grünen im Bundestag per schriftlicher Frage an die Regierung wissen. Doch die Antwort des BMELV blieb ausweichend und das Wirtschaftsministerium schwieg sich aus, beklagte der grüne Entwicklungspolitiker Thilo Hoppe. Niebel hatte die EU aufgefordert, die Agrarexportsubventionen auch ohne Abschluss der Verhandlungen in der Welthandelsorganisation abzuschaffen. Agrarhandelsbeschränkungen verhinderten für Millionen von Bauern in den Entwicklungsländern „ein Leben in Würde und Selbstbestimmung", sagte Niebel. Notwendig sei ein freier Welthandel für Agrarprodukte. Noch im November 2010 hatten sich Niebel und Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner gemeinsam für die Abschaffung sämtlicher Agrarexportsubventionen ausgesprochen. Nun hieß es auf BMELV-Seite lediglich noch, man stünde „in engem Meinungsaustausch".

(di)

erschienen in Ausgabe 6 / 2011: Wir konsumieren uns zu Tode

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