Schuldenerlass

Bei der Frühjahrstagung von Internationalem Währungsfonds und Weltbank diese Woche geht es erneut um die Verschuldung vieler Entwicklungsländer. Das Entschuldungsbündnis Erlassjahr fordert, die Bundesregierung solle sich stärker für grundlegende Reformen im Umgang mit Schuldenkrisen einsetzen.

Bei einer Konferenz im Willy-Brandt-Haus hat SPD-Chef Lars Klingbeil Pläne für eine neue Nord-Süd-Verständigung vorgestellt. Mehr als ein Gerüst liefern sie nicht.

Viele Entwicklungsländer sind untragbar verschuldet – nicht zuletzt weil nach Jahren des billigen Geldes im Norden die Zinsen steigen. Das übliche Schulden­management genügt nicht mehr.

Im Koalitionsvertrag heißt es, die neue Regierung strebe ein internationales Verfahren für Staateninsolvenzen an. Das ist längst überfällig, finden Entwicklungsorganisationen, doch derzeit sieht es nicht danach aus, als wolle sich die Ampel wirklich dafür starkmachen. 

Die Gefahr internationaler Schuldenkrisen wächst laut dem neuen Schuldenreport. Doch es eröffnen sich Chancen für neue Ansätze im Schuldenmanagement – wenn die neue Bundesregierung sie vorantreibt.

Arme Länder brauchen dringend Schulden-erleichterungen. Was wie eine Forderung von Aktivisten klingt, ist aktuell von der Weltbank zu hören. Erfreulich, findet Bernd Ludermann.

Erleichterungen für arme Staaten dürfen nicht länger deren privaten Gläubigern nützen, meint Kristina Rehbein.

Eine Reihe Staaten zeigt mehr Offenheit für neue Schritte, die Finanznot von Entwicklungsländern zu lindern. Bodo Ellmers erklärt, unter welchen Bedingungen Schulden erlassen werden könnten.

Eine Koalition von elf Schweizer Hilfswerken und Entwicklungsorganisationen, darunter Fastenopfer und Brot für alle, fordert Schweizer Banken auf, die insgesamt 5,7 Milliarden Franken abzuschreiben, die sie an Entwicklungsländer verliehen haben.

Jedes Jahr legen das deutsche Entschuldungsbündnis erlassjahr.de und Misereor einen Schuldenreport vor. In der neuesten Auflage fordern sie einen besonderen Schutz für Länder, denen aus dem Wiederaufbau nach Extremwetterereignissen weitere Schulden drohen. Doch selbst das Entwicklungsministerium zeigt sich reserviert gegenüber diesem Vorschlag.