Verschiedene Modelle von Bürgerhaushalten

Die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt der GIZ stellt in einer neuen Studie verschiedene Modelle von Bürgerhaushalten vor. In Bürgerhaushalten können die Einwohner einer Kommune direkt über das städtische Budget oder einen Teil davon mitbestimmen. Entstanden in Puerto Alegre in Brasilien Ende der 1980er Jahre, gibt es heute weltweit knapp 1500 Bürgerhaushalte in unterschiedlichen Gesellschaften und politischen Systemen, nicht nur in Demokratien. Der regionale Schwerpunkt liegt nach wie vor in Lateinamerika. Die rund hundert Bürgerhaushalte in Afrika sind stark von internationalen Organisationen abhängig, weil die demokratischen Strukturen dort vielerorts eher schwach sind. Zugleich können Bürgerhaushalte dort an traditionelle Formen der Mitbestimmung anknüpfen. In Asien sticht der indische Bundesstaat Kerala als in Bürgerhaushalten besonders engagiert heraus.

In Europa gibt es rund 300 Bürgerhaushalte, mit Italien an der Spitze, wo 80 Kommunen diese Form der Partizipation in Finanzangelegenheiten praktizieren. In Deutschland gelten vor allem Köln und Berlin-Lichtenberg als Pioniere. Bei allen Erfolgen von Bürgerhaushalten kritisieren die Autoren Fälle, in denen die Mitbestimmung „vornehmlich symbolischer Natur“ ist. So komme es beispielsweise vor, dass Bürgerversammlungen lediglich dazu benutzt würden, um den Bürgern Einschnitte in den Haushalt besser zu verkaufen.

(cm)

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