Eulen nach Athen getragen

Überzeugendes Krisenmanagement sieht anders aus. Fällen von Korruption und Missbrauch gehe das BMZ „unmittelbar und unverzüglich“ nach, heißt es aus dem Hause Niebel mit Blick auf die verschwundenen Millionen beim Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria. Aber genau das ist nicht geschehen. Anders als Schweden hat der deutsche Entwicklungsminister erst reagiert, als er von den Betrugsfällen in der Zeitung las – Wochen nachdem der Aufsichtsrat des Fonds, in dem auch Deutschland vertreten ist, darüber diskutiert und Beschlüsse gefasst hatte.

Das BMZ liefert keine vernünftige Erklärung für diese Verspätung. Die SPD vermutet, für Niebel seien die aufgebauschten Presseberichte nur ein willkommener Anlass gewesen, die Zahlungen an den Fonds einzustellen. Möglicherweise aber wusste die Ministeriumsspitze wirklich nichts und wurde von den Nachrichten überrascht. Das würde bedeuten, dass die Verständigung innerhalb des Hauses nicht klappt.

Jetzt verlangt Niebel lautstark Aufklärung. Das ist bei Korruption immer berechtigt, gerade auch in der Entwicklungshilfe. Aber im Falle des Globalen Fonds trägt der Minister die sprichwörtlichen Eulen nach Athen. Zum einen hat der Fonds die bislang bekannten Betrügereien selbst publik gemacht. Zum anderen gibt es laut Kennern wenige Organisationen, die offener und konsequenter gegen Missbrauch und Untreue vorgehen.


(ell)

 

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