Südsudan: Ende einer Illusion

Der Bruderkrieg macht die innere Schwäche dieses Staates offenkundig

Groß war die Euphorie, als Mitte 2011 der Südsudan ein eigener Staat wurde. Entsprechend groß sind nun Enttäuschung und Entsetzen unter Freunden des jungen Staates. Mitte Dezember ist dort ein Bürgerkrieg ausgebrochen, in dem Staatspräsident Salva Kiir mit einem Teil der Armee dem früheren Vizepräsidenten Riek Machar und abtrünnigen Militärs gegenübersteht. Tausende Menschen sind in einem Monat getötet, schätzungsweise 400.000 vertrieben worden.

Die Gewalt wurzelt in Machtkämpfen in der regierenden Partei SPLM. Präsident Kiir stand Mitte 2013 unter Druck von Kritikern, die Reformen verlangten; zugleich meldete Machar den Anspruch auf seine Nachfolge an. Daraufhin entließ Kiir seinen Vize und den größten Teil des Kabinetts und hinderte seine Kritiker daran, die Parteigremien anzurufen. Als das höchste dieser Gremien im Dezember tagte, soll Machar einen Putschversuch unternommen haben – was dieser bestreitet. Jedenfalls löste ein Gefecht in der Präsidentengarde Kämpfe zwischen Armeeteilen aus; Soldaten aus Kiirs Volksgruppe der Dinka verübten ein Massaker an Nuer, denen Machar angehört. Kiir ließ seine Kritiker in der SPLM verhaften, Machar setzte sich nordwärts in seine Heimatregion ab und einige Armeeführer in anderen Landesteilen schlossen sich der Revolte an. Nun wurden Dinka massakriert.

Autor

Bernd Ludermann

ist Chefredakteur von "welt-sichten".

Wie schnell sich die Kämpfe ausweiteten, ist erschreckend. Doch ihr Ausbruch sollte nicht überraschen. Der Staat ist im Südsudan eine weitgehend leere Hülle und kaum fähig, nationalen Konsens zu schaffen oder Gewalt zu unterbinden. Das ist nur teilweise der SPLM anzulasten. Die Bedingungen für den Aufbau einer funktionierenden Verwaltung, Justiz und Polizei sind höchst ungünstig: Das Land ist rund dreimal so groß wie Deutschland, aber dünn besiedelt. Es gehört zu den ärmsten der Welt und hat kaum Infrastruktur wie feste Straßen oder Stromnetze. Auch der niedrige durchschnittliche Bildungsstand behindert den landesweiten Austausch.

Hinzu kommt, dass Erfahrungen mit staatlicher Organisation weitgehend fehlen. Weder die britische Kolonialmacht noch die Regierung in Khartum haben im Südsudan eine moderne Justiz oder Verwaltung aufgebaut. Viele Völker im Südsudan sind wie die Dinka und Nuer Hirten und klassische Beispiele für staatenlose Gesellschaften. Ein Vergleich zeigt, wie bedeutsam das ist: Auch die Guerillas in Eritrea, Nord-Äthiopien, Ruanda und Uganda, wo es vorkoloniale Staaten gegeben hatte, durchliefen zum Teil blutige Fraktionskämpfe. Doch die siegreichen Gruppierungen orientierten sich am Modell der leninistischen Kaderpartei mit strenger Hierarchie und Disziplin und schufen schon im Krieg staatsähnliche Strukturen. Alle herrschen heute autoritär über leidlich funktionierende Staaten.

Es fehlt ein Nationalgefühl

Die Befreiungsbewegung SPLA im Südsudan blieb hingegen ein Bündnis einzelner, oft ethnischer Milizen. Einige – darunter die von Riek Machar – spalteten sich 1991 ab und kämpften bis zum Ende des Krieges auf Seiten der Regierung in Khartum. Diese Bruderkämpfe waren die blutigsten des Befreiungskrieges und mit Massakern verbunden wie 1991 in Bor, als Machars Truppen Dinka töteten. Die SPLA konnte sich danach festigen und Ansätze einer Verwaltung für befreite Gebiete schaffen, während die übrigen Fraktionen wenig mehr waren als Trupps von Kriegsfürsten.

Dennoch holte Salva Kiir sie nach dem Friedensschluss mit Khartum 2005 wieder in die SPLM und dann in die neue Regierung. Das brachte zunächst Frieden, doch der Preis war hoch: Die neue Armee war nach Aufnahme der Milizen bis in die Spitze tief gespalten. Sie verschlang einen großen Teil des Staatshaushalts, ein weiterer floss in die Taschen von Politikern. Die Justiz und andere staatliche Institutionen blieben schwach und die Entwicklung des Landes überließ der junge Staat großenteils ausländischen Helfern – ein Nationalgefühl entstand so kaum. Selbst in der Führung der SPLM gab es offenbar keine von allen anerkannten Verfahren, Streitfragen zu entscheiden. So konnte ein Machtkampf an der Staatsspitze eine Gewaltexplosion auslösen.

Immerhin: Die wichtigsten Nachbarn scheinen, statt sich wie früher über Stellvertreter im Südsudan zu bekämpfen, gemeinsam am Erhalt des neuen Staates interessiert. Ugandas Truppen kämpfen auf Seiten Kiirs, und auch Khartum stützt ihn – vermutlich im Tausch gegen die Zusage, keine Rebellen im Nordsudan zu unterstützen. Einigermaßen funktionsfähige Staatsorgane zu schaffen, muss auch im Südsudan kein hoffnungsloses Unterfangen sein. Aber man soll sich keine Illusionen machen: Es wird sehr langwierig und konfliktbeladen.
 

erschienen in Ausgabe 2 / 2014: Neue Helden der Arbeit

Neuen Kommentar schreiben