Es gärt in Chinas Fabriken

Arbeitskämpfe sind in Chinas Industriesektor an der Tagesordnung. Immer wieder wehren sich etwa Wanderarbeiter gegen mieses Kantinenessen, niedrige Löhne oder gesundheitsschädliche Arbeitsbedingungen. Auf die Gewerkschaften, die in China im Dienste der Partei stehen, können sie bisher aber nicht zählen.

Gegen die Schließung von Staatsbetrieben, den Abbau ihrer Belegschaften oder Veränderungen der Arbeits- oder Abfindungsbedingungen gab es bis in die jüngste Vergangenheit in allen Teilen des Landes teilweise starke Widerstände. Spektakulär war zuletzt etwa der Fall des Stahlunternehmens Tonghua Iron and Steel Group in Chinas Nordost-Provinz Jilin im Juli 2009. Im Zuge verbaler Auseinandersetzungen um die Reorganisierung des Betriebes kam es zu Handgreiflichkeiten. Laut Medienberichten hat der Manager daraufhin den Arbeitern gedroht: „Auch wenn ich nur noch einen Atemzug in mir behalte, seid ihr morgen alle gefeuert.“ Daraufhin wurde er von der Menge erschlagen.

Die Gewerkschaften des ACGB gaben, getreu den Weisungen der KP, den Arbeitenden keinen Schutz bei diesen Abwicklungsmaßnahmen. Häufig beteiligten sich sogar Gewerkschaftsfunktionäre als leitende Mitarbeiter der Personalverwaltung an der Freisetzung von Arbeitskräften. Sonst begnügten sie sich damit, mittels Gründung von Beschäftigungsgesellschaften die Betroffenen in neue Beschäftigung zu bringen und die Regierungspolitik zu erklären. Allerdings konnten in ehemaligen Staatsbetrieben Arbeiterinteressen noch in Betriebsversammlungen zum Ausdruck gebracht werden. Außerdem saßen in allen Führungsgremien Sekretäre der KP, von denen viele, insbesondere ältere Kader, noch immer die Arbeiter als führende Klasse ansahen und deren Interessen paternalistisch vertraten. Bei den Privatisierungen, Umstrukturierungen oder Abwicklungen der Staatsbetriebe wurden daher durchaus auch Belange der Belegschaften in Sozialplänen berücksichtigt.

Unter den neuen Beschäftigungsbedingungen, wo die Gewinne an Eigentümer gehen, die häufig nicht mehr der Staat sind, wird die Begründung der passiven Rolle von Gewerkschaften immer unverständlicher. Zwar nimmt der Staat noch großen Einfluss auf das Wirtschaftsgeschehen – vor allem im Bankensektor, der Finanzwirtschaft und den Schlüsselindustrien (Rohstoffe, Energie, Schwerindustrie, Chemie und Investitionsgüter). Die Verschmelzung von Partei, Staat, Kapital und Gewerkschaften ist aber offensichtlich. In vielen Unternehmen, wo es eine Gewerkschaft gibt, ist ihr Vorsitzender gleichzeitig Personalchef.

Im Zuge des enormen Wirtschaftswachstums konnte in China die materielle Situation der Bevölkerungsmehrheit Jahr für Jahr verbessert werden. So stiegen die mittleren Monatslöhne allein zwischen 2003 und 2008 von 1100 auf 2436 Yuan, umgerechnet 253,87 Euro. Aber es gab bis zu den Massendemonstrationen auf dem Tiananmen-Platz in Peking im Juni 1989 neben der Forderung nach allgemeinen demokratischen Rechten auch die nach unabhängigen Gewerkschaften sowie Initiativen, solche zu gründen. Mit der brutalen Niederschlagung dieses gewaltlosen Volksaufstandes wurde jeder Versuch, eigenständige Organisationen zu gründen, rigoros unterdrückt. Vermeintliche und tatsächliche Anführer landeten für Jahre im Gefängnis oder flohen ins Ausland.

Wanderarbeiter haben Wirtschaftswachstum erst ermöglicht

Mit der Umstrukturierung der Wirtschaft entstand jedoch neben der alten Industriearbeiterschaft, die sich in den Stadtregionen in Staatsbetrieben entwickelt hatte, ein neuer Typ von Lohnarbeitenden: Ausländische Unternehmen durften ab den 1980er-Jahren – anfänglich nur in bestimmten Gebieten der südchinesischen Küstenprovinzen – arbeitsintensive Bekleidungs- und Elektronikfabriken für den Export eröffnen und billige Arbeitskräfte vom Land beschäftigen. Die Beschränkungen für deren Bewegungsfreiheit wurden Schritt für Schritt gelockert. Zwar trennt in China nach wie vor das rigide Haushaltsregistrierungssystem die Menschen nach ihrem Geburtsort in Stadt- und Landbewohner. Aber eine Erlaubnis für den vorübergehenden Aufenthalt und das Arbeiten in einer anderen Region oder Stadt ist inzwischen problemlos zu erhalten. Allerdings kann man dort die sozialen Einrichtungen wie Gesundheitsversorgung, Kindergärten und Schulen nicht oder nur zu hohen Kosten nutzen, weitgehend kostenfrei sind die nur am Heimatort.

Diese Männer und Frauen, die vom Land gekommen sind und als Wanderarbeitende bezeichnet werden, weil sie ihren Arbeitsplatz häufig wechseln, haben das immense Wirtschaftswachstum Chinas ermöglicht. Ihre Zahl wuchs von 79 Millionen im Jahr 2000 auf offiziell 236 Millionen 2012, gut ein Sechstel der gesamten chinesischen Bevölkerung. Bei Arbeitskämpfen in ehemaligen Staatsbetrieben ging es meist um die Abwehr von Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen und um den sozialen Ausgleich bei Betriebsschließungen. Anders bei den jungen Arbeiterinnen und Arbeitern vom Land. Sie haben in den letzten zwanzig Jahren zum Teil brutale und entwürdigende Erfahrungen mit der „sozialistischen Marktwirtschaft“ machen müssen, die in der Leichtindustrie alle Merkmale frühkapitalistischer Betriebe angenommen hat.

Zusatzinformationen: 

Literatur

G. Egger, D. Fuchs, T. Immervoll und L. Steinmassl (Hg.), Arbeitskämpfe in China – Berichte von der Werkbank der Welt, ProMedia, Wien 2013

Pun Ngai, Chin Kwan Lee u.a., Aufbruch der Zweiten Generation – Wander­arbeit, Gender und Klassen­zusammensetzung in China, Assoziation A, Berlin/Hamburg 2010

Tim Pringel, Trade Unions in China. The Challenge of Labour Unrest, London: Routledge 2011

erschienen in Ausgabe 2 / 2014: Neue Helden der Arbeit

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