Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) bekommt im diesjährigen Aid Transparency Index (ATI) zwar zum ersten Mal die Note „gut“ anstelle von „befriedigend“ wie in den Jahren zuvor. Doch sie erfüllt die Vorgaben für die Transparenz von Finanzflüssen und Projektinformationen nur zu zwei Dritteln. Damit liegt sie auf Rang 18 von 46 untersuchten Gebern. Die KfW-Entwicklungsbank folgt auf Platz 20, die Schweiz muss sich mit Position 31 zufriedengeben.
An der Spitze des Index steht das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) mit einer Erfüllungsquote von 98 Prozent, die Plätze zwei und drei werden von der US-amerikanischen Millennium Challenge Corporation (MCC) und dem UN-Kinderhilfswerk Unicef belegt. Der Index untersucht anhand von 39 Indikatoren, wie transparent Geberländer und -organisationen über die Finanzierung, Planung und Umsetzung ihrer Entwicklungsprojekte informieren.
Insgesamt erfüllen zehn Geber, die zusammen ein Viertel der weltweiten Entwicklungshilfe auf sich vereinen, die Verpflichtungen zur Transparenz, die 2011 im Rahmen der Entwicklungspartnerschaft von Busan vereinbart worden waren. Schlusslichter sind China und die Vereinigten Arabischen Emirate, die kaum oder keine Informationen über ihre Entwicklungshilfe öffentlich zugänglich machen.
IATI will mehr und bessere Informationen
Die Initiative Publish What You Fund, die den Index herausgibt, kritisiert, dass die KfW keine „regelmäßigen, ausführlichen und aufschlussreichen Informationen zu ihrer Aktivität“ veröffentliche. Die GIZ habe zwar „kleine Verbesserungen“ vorgenommen, müsse künftig jedoch mehr Informationen bereitstellen.
Nach anfänglichen Fortschritten stagnierten die Bemühungen um Transparenz, da Deutschland keine einheitlichen und umfassenden Daten an das Register der International Aid Transparency Initiative (IATI) melde. Veröffentlichungen der KfW zu Evaluationen und Ausschreibungen genügten zudem nicht dem IATI-Standard.
Eine GIZ-Sprecherin erklärte auf Anfrage, die GIZ sei mit dem Entwicklungsministerium (BMZ) und der KfW „in einem engen und kontinuierlichen Austausch“, um die Transparenz der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zu verbessern. Dazu zählten vor allem der Umfang und die Qualität der Meldungen an die IATI, die im diesjährigen Index noch bemängelt werden. Seit Ende 2015 würden die Daten vierteljährlich gemeldet, nicht mehr wie bislang halbjährlich. Publish What You Fund fordert indes, GIZ und KfW sollten künftig monatlich über ihre Arbeit berichten. Eine BMZ-Sprecherin erklärte, man arbeite weiter daran, die Transparenz der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zu erhöhen und orientiere sich dabei an Ländern wie den Niederlanden, die bereits eine „signifikante Verbesserung“ erreicht hätten.
Umfassende Informationen über die Projekte der GIZ und ihre Finanzierung seien ferner frei zugänglich im Internet, so die Sprecherin weiter. Die Datenbank werde wöchentlich aktualisiert.
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