Demokratie
 Stimmabgabe im Freien bei der Wahl in Malawi im vergangenen Jahr.

Patrick Meinhardt, Afp via Getty Images

Demokratie

Afrikas Wahljahr 2020

Trotz der Covid-19-Pandemie halten viele afrikanische Staaten an ihren Wahlterminen fest. In diesen Ländern stehen bis Ende des Jahres wichtige Parlaments- oder Präsidentenwahlen an.

7. Dezember: Ghana
Die Präsidentenwahlen in Ghana sind eine Neuauflage der Wahlen im Jahr 2016 – zumindest was die Kandidaten angeht. Die Regierungspartei NPP (New Patriotic Party) setzt erneut auf den amtierenden Präsidenten Nana Addo Dankwa Akufo-Addo. Für die oppositionelle NDC (National Democratic Congress) kandidiert wie vier Jahre zuvor John Mahama. Einen Unterschied gibt es aber: Erstmals in der Geschichte Ghanas könnte ein Frau Vizepräsidentin werden. An der Seite Mahamas kandidiert die frühere Bildungsministerin Jane Naana Opoku-Agyeman für das Amt. Frauen sind in Ghanas Politik bislang nur schwach vertreten, ihr Anteil im Parlament liegt bei lediglich 13 Prozent.

27. Dezember: Niger
Als das letzte Mal die verfassungsmäßig maximal zulässige Amtszeit eines Präsidenten im Niger abgelaufen war, weigerte der sich, abzutreten. Nach Protesten der Opposition und der Zivilgesellschaft griff das Militär ein und setze Mamadou Tandi ab. Seitdem regiert Mahamadou Issoufou von der Partei PNDS (Party for Democracy and Socialism) das westafrikanische Land. Bei den Ende Dezember anstehenden Präsidentenwahlen rechnen Beobachter mit einer friedlichen Machtübergabe – auch weil Issoufou noch das Scheitern seines Vorgängers vor Augen hat. Bisher haben zwei prominente Politiker ihre Kandidatur erklärt. Die Oppositionspartei PJP (Peace Justice Progress Party) schickt den ehemaligen General Ajibo Salou ins Rennen. Für die Regierungspartei PNDS kandidiert Innenminister Mohamed Bazoum.

27. Dezember: Zentralafrikanische Republik
Eigentlich wollte die Regierung die Wahlen aufgrund der Covid-19-Pandemie verschieben. Doch das Verfassungsgericht in der Hauptstadt Bangui schloss in einem Urteil Mitte Juni eine Verlängerung des Regierungsmandats aus. Nicht nur Covid-19, sondern auch die seit 2013 anhaltenden Konflikte zwischen der Regierung und Rebellengruppen erschweren die Organisation der Wahl. Unterstützt wird die Wahlkommission unter anderem von den Truppen der UN-Friedensmission MINUSCA.

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