UN-Ermittler erheben schwere Vorwürfe gegen Assad-Regime

Die Syrien-Untersuchungskommission der UN hat die militärischen Angriffe zur Rückeroberung der nordwestlichen Region des Bürgerkriegslandes scharf verurteilt.

Genf (epd). Das Assad-Regime und die verbündeten Streitkräfte Russlands hätten möglicherweise Kriegsverbrechen verübt und unermessliches Leid über Kinder, Frauen und Männer gebracht, hielt der Vorsitzende der Kommission, Paulo Sérgio Pinheiro, am Dienstag bei einer Videokonferenz in Genf fest.

Die Menschen in der Region Idlib und den angrenzenden Gebieten, darunter eine Million Binnenflüchtlinge, seien nun zusätzlich den Gefahren durch die Covid-19-Pandemie ausgesetzt. Bei den Angriffen seien Hunderte Zivilisten gestorben. Etliche Krankenhäuser, Schulen, Märkte und Wohnungen seien zerstört worden. Gezielte und wahllose Attacken auf zivile und völkerrechtlich geschützte Ziele kämen Kriegsverbrechen gleich, hieß es. Aber auch Terrorgruppen wie Hayat Tahrir al-Sham hätten sich möglicherweise Kriegsverbrechen schuldig gemacht. Die Fanatiker hätten Zivilisten festgesetzt, gefoltert und getötet.

Pinheiro leitete dem UN-Menschenrechtsrat einen Bericht über die Gewalt in dem Gebiet zu, der den Zeitraum November 2019 bis Juni 2020 umfasst. Im März hatten sich Russland und die Türkei auf eine Waffenpause für Idlib und die angrenzenden Gebiete geeinigt, die aber brüchig ist. In und um Idlib verschanzen sich Rebellen und islamistische Kämpfer. Das Gebiet an der türkischen Grenze gilt als eine der letzten Hochburgen von Assad-Gegnern. Die Pinheiro-Kommission untersucht im Auftrag des Menschenrechtsrates die Gewalt in Syrien.

Der andauernde Konflikt in Syrien begann 2011 mit Protesten gegen Machthaber Baschar al-Assad und sein korruptes und brutales Regime. Rebellen und Terrorgruppen erzielten zunächst große Geländegewinne. Mit militärischer Hilfe Russlands, des Irans und fremder Milizen holte sich Assad die meisten Gebiete zurück. Hunderttausende Menschen starben, Millionen Kinder, Frauen und Männer sind auf der Flucht.

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