Ertüchtigung
Ertüchtigung am Hindukusch: Ein deutscher Polizist (rechts) lehrt 2012 in Masar-i-Scharif afghanische Kollegen das Schießen.   
Ertüchtigung

Von Deutschland lernen?

Die Bundesregierung unterstützt Sicherheitskräfte von Entwicklungsländern, vor allem im Nahen Osten und in Afrika. Doch die Programme haben einen entscheidenden Mangel.

Die sogenannte Ertüchtigung von Sicherheitskräften in Kriegs- und Krisengebieten ist ein sicherheitspolitischer Wachstumsmarkt. Mit Ertüchtigung beschreibt die Bundesregierung ihre Hilfe bei der Ausstattung, Ausbildung und Beratung von Sicherheitskräften wie Armee oder Polizei, aber auch Grenztruppen oder Geheimdiensten in Ländern des globalen Südens. Dabei steht die Professionalisierung des Kerngeschäfts („Sicherheit schaffen“) im Vordergrund. Demgegenüber zielen Hilfen zur Reform des Sicherheitssektors darauf, solche Länder beim Umkrempeln ihrer repressiven, übermächtigen Sicherheitsorgane in einen „politisch legitimierten, rechenschaftspflichtigen und professionell agierenden Sicherheitssektor“ zu unterstützen, „der das Vertrauen der Bevölkerung genießt“. So heißt es in den Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ aus dem Jahr 2017. 

Deutschland hat sich in diesem Bereich jahrzehntelang zurückgehalten. Im Hinblick sowohl auf Professionalisierungs- wie auf Reformarbeit blicken zum Beispiel Frankreich, Großbritannien und die USA in Afrika, Asien, Lateinamerika sowie im Nahen Osten auf langjährige, sehr durchwachsene Erfahrungen bis in die jeweilige Kolonialzeit zurück. Die Rollen Deutschlands und der Europäischen Union sind in den vergangenen Jahren gewachsen. In Afghanistan und Tunesien gehört Berlin bereits zu den größten Gebern bei Professionalisierung und Reform der Sicherheitsinstitutionen, in beiden Bereichen engagiert Deutschland sich stärker als früher. Insofern lohnt ein Blick darauf, wo und wie sich die Bundesregierung engagiert und was sie bewirkt.

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erschienen in Ausgabe 9 / 2020: Die wahre Macht im Staat?

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