Demokratisch gewählte Regierungen, die in Richtung Autokratie abgleiten, tun das in der Regel auf ähnliche Weise: Sie schwächen demokratische Institutionen, allen voran die Justiz, schränken Presse-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit ein und und höhlen das System der Gewaltenteilung aus. Am deutlichsten habe sich Nicaragua so zu einer repressiven Diktatur entwickelt, schreiben Désirée Marlen Reder und Monika Onken in der Studie „From Crisis to Comeback: The Global Story of Re-Democratisation“ des German Institute for Global and Area Studies (GIGA). Sie nennen aber etliche weitere Beispiele, darunter Indien, Mexiko und Indonesien.
Die gute Nachricht: Rund ein Drittel dieser Staaten seien in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten wieder zur Demokratie zurückgekehrt und hätten demokratischen Prinzipien, Institutionen und Wahlen wieder Gültigkeit verschafft. Allein in Asien sei das zwischen 1989 und 2023 in 9 von 19 Fällen geschehen. Dort hätten hartnäckige und lautstarke Proteste der Zivilgesellschaft dafür gesorgt, dass autokratische Maßnahmen zurückgenommen wurden oder Regierungen zurücktraten wie im August 2024 die Regierung von Präsidentin Sheikh Hasina in Bangladesch und jüngst die in Nepal und Madagaskar.
Diese und weitere der insgesamt 74 Fallbeispiele, über die die Autorinnen unter anderem auf Basis des Electoral Democracy Index (EDI) berichten, zeigen: Re-Demokratisierung ist möglich und gar nicht so unwahrscheinlich. Von den Staaten, die sich im vergangenen Jahrzehnt zu Autokratien entwickelt hätten, würden rund ein Drittel nach wie vor autokratisch regiert, ein Drittel habe sich re-demokratisiert, bei einem weiteren Drittel sei die Auseinandersetzung noch in vollem Gang.
Ausschlaggebend für den Erfolg der Re-Demokratisierung sei vor allem eine starke und aktive Zivilgesellschaft und die Bereitschaft ehemaliger Eliten, sich in den Re-Demokratisierungsprozess einzubringen, anstatt ihn zu blockieren. Auch internationale Rahmenbedingungen spielten eine wichtige Rolle, darunter internationaler Druck. Hier appellieren die Autorinnen klar an die Bundesregierung, aufstrebende demokratische Regierungen nach Kräften zu unterstützen.
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