Weniger Kriegswaffen aus Deutschland

Deutschland hat 2011 Kriegswaffen im Wert von 1,3 Milliarden Euro exportiert – deutlich weniger als im Vorjahr. Hingegen ist das Volumen der Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter um mehr als zehn Prozent auf 5,4 Milliarden Euro gestiegen. Das geht aus dem neuesten Rüstungsexportbericht der Bundesregierung hervor.

Demnach sind vor allem die Exportgenehmigungen in Länder außerhalb von Nato und Europäischer Union deutlich gestiegen, darunter die Vereinigten Arabischen Emirate, Irak oder Saudi-Arabien. Der Wert der genehmigten Ausfuhren in Entwicklungsländer lag bei rund 500 Millionen Euro; für Exporte in die ärmsten Länder wurden weniger Genehmigungen erteilt als 2010.

Der SPD-Außenpolitiker Gernot Erler kritisierte, die Bundesregierung ignoriere zunehmend Bedenken, die auf einer instabilen Sicherheitslage oder der Verletzung von Menschenrechten in den Empfängerstaaten beruhten. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte wiederholt erklärt, wichtige Partnerstaaten müssten mittels Rüstungslieferungen „ertüchtigt“ werden, selber für Stabilität zu sorgen.

Die Vorsitzenden der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), Bernhard Felmberg und Karl Jüsten, erklärten, es sei ein gefährlicher Trugschluss zu glauben, man könne mit Waffenieferungen zur Stabilisierung von Konfliktregionen beitragen. Die GKKE stellt am 10. Dezember ihren eigenen jährlichen Rüstungsexportbericht vor. (di)

erschienen in Ausgabe 12 / 2012: Leben mit dem Klimawandel

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