Abnehmer von Rüstungsgütern aus der Schweiz

Die Vereinigten Arabischen Emirate stehen an der Spitze der Abnehmer von Rüstungsgütern aus der Schweiz. Insgesamt habe die Schweiz in den ersten sechs Monaten dieses Jahres Waffen, Munition und andere Rüstungsgüter im Wert von 327 Millionen Franken (rund 268 Millionen Euro) exportiert, heißt es in der Statistik „Ausfuhr von Kriegsmaterial“ der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV). Die Arabischen Emirate hätten Material im Wert von 115,6 Millionen Franken (rund 95 Millionen Euro) abgenommen. Geliefert wurden den Angaben zufolge unter anderem PC-21-Trainingsflugzeuge. Deren Auslieferung ist umstritten, weil sie leicht zu Kampfflugzeugen umgebaut werden können. In mehreren Ländern war das bereits der Fall. Ein weiterer Kunde aus der Region war erneut Saudi-Arabien, trotz eines teilweisen Ausfuhrverbots, das allerdings die Nachlieferung von Ersatzteilen und Munition für zuvor gekaufte Waffensysteme erlaubt. Ferner wurden laut Zollverwaltung Waffen im Umfang von insgesamt 653.000 Franken (rund 520.000 Euro) nach Katar exportiert. Als bekannt wurde, dass das Emirat Schweizer Munition an die libyschen Rebellen geliefert hatte, stoppte das Sekretariat für Wirtschaft (seco) weitere Auslieferungen. Die Gesetzgebung zur Waffenausfuhr sieht vor, dass keine Schweizer Waffen an Krieg führende Länder verkauft werden dürfen.

(uaj)

erschienen in Ausgabe 10 / 2011: Globalisierung: Auf dem Weg zur Einheitskultur?

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