Menschenrechte

Die Vereinten Nationen zählen Eritrea in einem Bericht zu den Staaten mit der schlimmsten Menschenrechtsbilanz weltweit. Wie das Regime in der Hauptstadt Asmara seine Kritiker auch im Ausland drangsaliert, macht ein Fall in den Niederlanden deutlich.

Die Bundesregierung will Flüchtlinge aus Afghanistan zurückschicken. Der Menschenrechtler Hadi Marifat erklärt, warum das verantwortungslos ist – und warum gerade jetzt so viele Menschen sein Land verlassen.

Verbindliche Regeln für Unternehmen – das fordern Gewerkschafter, das Forum Menschenrechte und der entwicklungspolitische Dachverband Venro von der Bundesregierung. Deren Aktionsplan soll bis Mitte 2016 verabschiedet werden, am liebsten ohne Ärger mit der Wirtschaft.

Fehlende Zukunftsperspektiven und ein faktisch unbefristeter Militärdienst treiben jährlich Zehntausende junge Eritreer in die Flucht. Entwicklungsminister Müller ist in die Hauptstadt Asmara gereist, um eine Lösung auszuloten.

Deutschland tritt der neuen Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) bei. Kritiker befürchten, dass Umwelt- und Sozialauflagen dabei zu kurz kommen.

Wer in Äthiopien die Regierung kritisiert, lebt gefährlich. Dennoch bleibt die Regierung ein Lieblingskind der internationalen Geber. Doch ohne eine Stärkung der Zivilgesellschaft und der Menschenrechte kann Entwicklungszusammenarbeit auf Dauer nicht wirken.

In Sachen Menschenrechte hat Österreich einigen Aufholbedarf. Das ist das Ergebnis der Universellen Menschenrechtsprüfung der Vereinten Nationen im November in Genf. Österreichs

Wer wegen einer Naturkatastrophe ins Ausland flüchtet, fällt in eine Schutzlücke. Eine Initiative will Klimaflüchtlinge auf die internationale Tagesordnung bringen.

Bolivien kämpft verstärkt gegen Gewalt gegen Frauen – unter anderem mit einem neuen Gesetz und einer Sondereinheit der Polizei. Nardi Suxo, derzeit Botschafterin des Landes bei den Vereinten Nationen in Genf, erklärt, was das bislang gebracht hat.

Wenn eine ökumenische Delegation mit südkoreanischen Christen Nordkorea besucht, ist Diplomatie gefragt. „Auf beiden Seiten werden noch immer alte Feindbilder kultiviert“, sagt Lutz Drescher, Ostasienexperte bei der Evangelischen Mission in Solidarität.