Menschenrechte

2015 soll Tschads Ex-Diktator Hissène Habré vor Gericht stehen. Der jüngste Abgeordnete des Landes, der Musiker Béral Mbaikoubou, berichtet, wie es um die Menschen- und Bürgerrechte unter Habrés Nachfolger Idriss Déby bestellt ist.

Menschenrechtsschutz gehört zu den Kernaufgaben der Vereinten Nationen. Doch deren aufwendiges System bewirke wenig, schreibt die Politikwissenschaftlerin Emilie Hafner-Burton.

In Burundi sind in den letzten Jahren Hunderte von Freikirchen entstanden. Jetzt will der Staat mit einem Gesetz die Neugründung erschweren – auch aus politischen Gründen.

Internationale Gerichtshöfe ziehen Kriegsverbrecher zur Rechenschaft und bringen die Rechtsprechung voran. Doch sie können nicht dafür sorgen, dass sich vom Krieg zerstörte Gesellschaften aussöhnen.

Brot für die Welt hat die Verhandlungen über das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU als intransparent kritisiert. Alle Informationen müssten auf den Tisch, forderte die Präsidentin des Werkes, Cornelia Füllkrug-Weitzel.

Historische Wende: Die USA und Kuba wollen ihre Beziehungen normalisieren. Das wird der Wirtschaft auf der Karibikinsel einen weiteren Aufschwung bescheren. Folgen nun auch mehr politische Freiheiten?

Der Gedanke, dass im Krieg Zivilisten geschont werden müssen und die Gewalt nicht grenzenlos ausgedehnt werden darf, ist ein Grundpfeiler des humanitären Völkerrechts. Er wurde im Laufe von 150 Jahren mühevoll erarbeitet. Doch in den kriegerischen Konflikten von heute wird er zunehmend ignoriert. Die Rüstungspolitik des Westens trägt dazu bei.

Bei einem informellen Treffen haben die für Asyl und Migration zuständigen Minister der EU-Regierungen den Kurs für die nächste Zeit abgesteckt. Sinnvolle Vorstöße der EU-Kommission für einen menschlicheren Umgang mit Flüchtlingen wurden abgeblockt.

Der ehemalige Polizeichef von Guatemala Erwin Sperisen ist Anfang Juni zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der schweizerisch-guatemaltekische Doppelbürger 2006 bei der Erstürmung des Gefängnisses Pavon an der Ermordung von sieben Häftlingen beteiligt war.

Acht Jahre nach dem Ende des Bürgerkriegs in Nepal fordern die Opfer Gerechtigkeit. Auch Menschenrechtsgruppen treten dafür ein, Kriegsverbrechen zu untersuchen und die Täter zu bestrafen. Doch die Führer der großen politischen Parteien wollen das verhindern.