Marén Gröschel für welt-sichten.
Im Fokus: Menschenrechte

Die Menschenrechte gelten für alle. In der Praxis aber werden sie von repressiven Regierungen oder durch entwürdigende Lebensumstände immer wieder verletzt. Debattiert wird zudem, ob die Menschenrechte in verschiedenen Kulturen Verschiedenes bedeuten und ob politische, soziale, wirtschaftliche und kulturelle Menschenrechten gleichrangig oder einige wichtiger sind. Und überall müssen Menschen für die Verwirklichung ihrer Rechte kämpfen.

Aktuell zum Thema

Chiapas
In Chiapas im Süden Mexikos nehmen Gewalt und Vertreibung zu. Zwei Menschenrechtler erklären die Ursachen – von Kämpfen der Drogenbanden über Untätigkeit der Justiz und Großprojekte bis zu einem Sozialprogramm.
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Menschenrechte
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Liberia
Der friedliche Machtwechsel, der sich in Liberia abzeichnet, ehrt die demokratischen Bestrebungen in dem westafrikanischen Land und verdient alle Unterstützung.
Afghanistan
Seit 1. November schiebt die pakistanische Regierung täglich Tausende afghanische Flüchtlinge ab – als Sündenböcke für die Terrorgefahr in Pakistan. Die Staatengemeinschaft darf dem nicht tatenlos zusehen.

Gut zu wissen

Internationaler Menschenrechtsschutz
Was bringen Erklärungen und Konventionen?
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 und die internationalen Verträge und Abkommen, die auf ihr beruhen, bieten keinen direkten Schutz vor Menschenrechtsverletzungen. Aber sie machen deutlich, was zu den unveräußerlichen Menschenrechten gehört. Das delegitimiert die Täter und stärkt die Opfer von Verletzungen in der Gewissheit, was Unrecht ist. Auf welche internationalen Rechtsakte können sie sich berufen?

Der heutige internationale Menschenrechtsschutz beruht auf Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen. Das sind rechtsverbindliche internationale Verträge, die inzwischen von der Mehrzahl der Staaten ratifiziert worden sind.

Grundlegend sind zwei Menschenrechtspakte, die die Generalversammlung der Vereinten Nationen 1966 verabschiedet hat: Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte (Zivilpakt, ICCPR) schreibt Schutz- und Freiheitsrechte fest, darunter das Folter- und Sklavereiverbot, das Recht auf Schutz des Privatlebens, das Recht auf freie Meinungsäußerung, das Recht auf Religionsfreiheit und Versammlungsfreiheit sowie das passive und aktive Wahlrecht. Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Sozialpakt, ICESCR)  verpflichtet Staaten dazu, diskriminierungsfreien Zugang zu wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten zu gewährleisten, darunter die Rechte auf Gesundheit, Bildung, Arbeit, Wohnen, Wasser, Sanitärversorgung und Teilhabe am kulturellen Leben.

Darüber hinaus regeln verschiedene weitere Konventionen und Abkommen den  Schutz der Menschenrechte für bestimmte Bevölkerungsgruppen – so das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung (ICERD), die Frauenrechtskonvention (CEDAW), die Konvention gegen Folter CAT), die Kinderrechtskonvention (CRC), die Wanderarbeiter-Konvention (ICMW), die Behindertenrechtskonvention (CRPD) und die Konvention gegen das Verschwindenlassen (CPED). 

Staaten, die diese Abkommen ratifiziert haben, haben sich dazu verpflichtet, die darin garantierten Rechte zu achten, zu schützen und zu verwirklichen. Auch müssen sie regelmäßig den Fachausschüssen der Vereinten Nationen über den Stand der Umsetzung berichten. Die verschiedenen Konventionen sind von unterschiedlich vielen Staaten ratifiziert und damit für sie selbst rechtskräftig gemacht worden; relativ wenige haben zum Beispiel die Wanderarbeiter-Konvention ratifiziert, Deutschland, die Schweiz und die meisten Industrie- und Einwanderungsländer bis 2023 nicht.

Hintergrund

Menschenrechtsorganisationen geraten in vielen Ländern zunehmend unter Druck und werden schikaniert. Doch das ist eine Reak­tion darauf, dass sie stärker werden. Internationale Gremien können den Schutz der Menschenrechte nicht erzwingen, den Regierungen aber inzwischen sehr lästig werden.

Infografik

Todesstrafe weltweit Grafik

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Tipp

Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember rufen über 30 Organisationen dazu auf, Kriegsdienstverweigerer in Russland, Belarus und der Ukraine zu schützen. Unser Mitmachen.
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