OSZE: Die Schweiz übernimmt den Vorsitz

„Eine Sicherheitsgemeinschaft im Dienste der Menschen schaffen“: Unter dieses Leitmotiv hat die Schweiz ihren Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gestellt. Im Fokus steht unter anderem die Ukraine.

Weil Ost und West auseinanderzudriften drohten, sei die OSZE als Plattform für den Dialog besonders wichtig, sagte Bundespräsident Didier Burkhalter bei seinem ersten offiziellen Auftritt als Vorsitzender der Organisation in Wien. Die Schweiz wolle deshalb als Brückenbauerin tätig sein. Ein erster Einsatz Burkhalters in seiner neuen Funktion ließ nicht lange auf sich warten: Am Rande der Olympischen Spiele in Sotschi sprach er mit dem ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch. Dabei unterstrich Burkhalter im Namen der OSZE die Bereitschaft der Organisation, bei der Bewältigung der Krise Unterstützung zu leisten.

Bundespräsident Didier Burkhalter (rechts) trifft in Sotschi Russlands Außenminister Sergej Lawrow. keystone

Bereits aktiv in der Ukraine ist die OSZE mit Blick auf die für 2015 geplanten Wahlen, wie Botschafterin Heidi Grau erklärt. Sie ist Leiterin der Task Force für den OSZE-Vorsitz der Schweiz im Außendepartement (EDA). Insgesamt ist die Organisation in Südost- und Osteuropa, im Südkaukasus und in Zentralasien mit 16 Feldmissionen präsent. Sie unterstützen die Länder bei der Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen.

Auch die Schweizer Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) ist in Osteuropa tätig. Die Schweizer Ostzusammenarbeit zielt unter anderem auf die Stärkung der Menschenrechte und der Demokratie. Hier bestehe eine hohe Übereinstimmung zwischen den Zielen der Schweiz und der OSZE, sagt Kurt Kunz, der Chef der DEZA-Ostzusammenarbeit.

Die Schweiz will die Jugend an die OSZE heranführen

Im Zusammenhang mit dem Ziel, die Handlungsfähigkeit der OSZE zu stärken, will die Schweiz die Zivilgesellschaft und insbesondere die Jugend mehr einbeziehen. Hierfür hat sie das Projekt „Jugend für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ lanciert. Junge Teilnehmer aus allen 57 Mitgliedstaaten sollen Sitzungen des Ministerrats und des Ständigen Rats simulieren und so die Themen und Strukturen der Organisation besser kennenlernen. Beim Ministerrat in Basel im Dezember werden sie den Außenministern der OSZE-Staaten Vorschläge für eine OSZE-Jugendstrategie vorlegen.

Die Schweiz steht der OSZE bereits zum zweiten Mal vor. Die Umstände, unter welchen ihr diese Ehre zuteilwurde, sind bemerkenswert: Westliche Staaten fragten die Schweiz, ob sie gegen Serbien kandidieren wolle. Sie wollten einen Gegenpol bilden, nachdem mehrere Länder mit fragwürdigen Menschenrechtsstandards den Vorsitz innegehabt hatten. Die Schweiz lehnte aber eine Kampfkandidatur ab und schlug Serbien stattdessen vor, gemeinsam zu kandidieren und den Vorsitz hintereinander 2014 und 2015 zu übernehmen. Das gemeinsame Arbeitsprogramm soll über den üblichen Einjahresvorsitz hinausgehen und somit eine größere inhaltliche Kontinuität ermöglichen.

Der Doppelvorsitz ist ein Novum in der Geschichte der OSZE. Sollte er sich bewähren, könnte er zu einem zukunftsträchtigen Modell für die Organisation werden.

erschienen in Ausgabe 3 / 2014: Medizin: Auf die Dosis kommt es an

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