Völkermord

Am 13. April 1994 in Ruandas Hauptstadt Kigali: UN-Soldaten sprechen mit Tutsis, die vor den Hutu-Milizen auf ein christliches Grundstück geflüchtet sind. Den Völkermord können sie nicht aufhalten.

Völkermord

Löchriger Schutz vor Gräueltaten

Vor 20 Jahren wurde in Ruanda unter den Augen einer UN-Mission ein Völkermord verübt. Welche Lehren haben die Vereinten Nationen daraus gezogen?

Rund 800.000 Menschen, überwiegend Angehörige der Tutsi-Minderheit und gemäßigte Hutu, wurden zwischen Anfang April und Mitte Juli 1994 in Ruanda von radikalen Hutu erschossen, zerhackt oder bei lebendigem Leibe verbrannt. Die Zahl der Opfer von Vergewaltigung und Folter wird auf mehr als eine Million geschätzt. Die Ereignisse in Ruanda sind ein Synonym für Völkermord geworden und stehen in der kollektiven Erinnerung der Vereinten Nationen (UN) neben der Vernichtung der Juden durch die Nationalsozialisten, dem Holocaust.

Autor

Ekkehard Strauß

ist promovierter Jurist, Experte für Völkerrecht und assoziierter Professor an der Griffiths-Universität in Australien.

20 Jahre nach dem Genozid von Ruanda stellt sich die Frage, was die UN draus gelernt haben – und ob sie auf künftige Fälle von Massenmord, der auf die Auslöschung einer ganzen Volksgruppe zielt, besser vorbereitet sind. In der Zeit nach dem Völkermord waren die UN vor allem damit beschäftigt, die humanitären Folgen zu lindern und Ruanda politisch zu stabilisieren. Etwa zwei Millionen Hutus flüchteten vor den vorrückenden Tutsi-Milizionären der „Ruanda Patriotic Front“ in die Nachbarstaaten Kongo, Burundi, Tansania und Uganda, wo sie unter schwierigen Umständen zu überleben versuchten und ihre Präsenz bis heute die Region destabilisiert.

Die ersten Medienberichte über die Tötung Hunderter Menschen in Ruanda im April 1994 erreichten die USA, die von ihrem wenige Monate zuvor gescheiterten Somaliaeinsatz traumatisiert waren, und Europäer, die bereits mit dem Bürgerkrieg im ehemaligen Jugoslawien überfordert waren. Sie bemühten sich, in ihren Erklärungen im UN-Sicherheitsrat den Begriff Völkermord zu vermeiden. Denn nach der damals vorherrschenden Meinung hätte die Feststellung des Völkermords die Weltgemeinschaft auf der Grundlage der 1951 in Kraft getretenen Genozid-Konvention zum militärischen Eingreifen gezwungen. Stattdessen wurde die UN-Beobachtungsmission auf eine symbolische Zahl von Soldaten reduziert, und die französische Armee wurde autorisiert, ausländische Staatsbürger zu evakuieren.

Vor der Gefahr eines Völkermords wurde schon ein Jahr zuvor gewarnt

Dabei kam die Eskalation nicht unerwartet. Ein Sonderberichterstatter der UN-Menschenrechtskommission, Bacre Ndiaye, hatte nach seiner Rückkehr aus Ruanda bereits ein Jahr zuvor vor der Gefahr des Völkermords gewarnt. Und im Januar 1994 berichtete der Kommandant der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen für Ruanda (UNAMIR), Roméo Dallaire, in einem vertraulichen Fax an die UN-Zentrale in New York über ein geheimes Treffen mit einem Hutu-Informanden und über Einzelheiten des geplanten Genozids.

Die Vereinten Nationen begannen nach der Amtsübernahme Kofi Annans als Generalsekretär im Januar 1997, ihr kollektives Versagen aufzuarbeiten. Eine von Annan eingesetzte unabhängige Untersuchungskommission kam 1999 zu dem Schluss, dass es kein Frühwarnsystem gab, um Informationen über einen möglichen Völkermord an Entscheidungsträger weiterzuleiten. Außerdem seien Blauhelmmissionen mit ihrem neutralen Mandat und ihrer unzureichende Bewaffnung und Ausbildung solchen Einsätzen nicht gewachsen. Die zivilen UN-Organisationen handelten unkoordiniert und nicht mit dem Ziel, den Völkermord mit allen Mitteln zu stoppen. Ende 1999 kam Annans eigener Bericht über den Fall der UN-Schutzzone in Srebrenica und den anschließenden Völkermord an bosnischen Muslimen zu denselben Ergebnissen.

erschienen in Ausgabe 4 / 2014: Indonesien: Von Islam und Demokratie

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