Korruption in Partnerstädten
Korruption in Partnerstädten

Kampf gegen den Kraken

Kommunalverwaltungen im globalen Süden sind laut Experten besonders anfällig für Korruption. Deutsche Städte gehen verschiedene Wege, um das Phänomen zu bekämpfen.

Korruption äußert sich in vielen Formen und es ist schwer, dagegen anzukommen. Die Entwicklungszusammenarbeit kann dabei kaum Erfolge vorweisen – dabei gilt Korruption als ein zentrales Hindernis von Entwicklung. Auch deutsche Städte sind bei ihren Nord-Süd-Projekten damit konfrontiert. Denn nirgends wird Korruption für die Bürger so offensichtlich wie in den Stadtverwaltungen, vor allem beim Einkauf und bei den Bauvorhaben. Dort sind Schmiergeldzahlungen in vielen Ländern an der Tagesordnung.

Wie gehen deutsche Städte damit um? In der Regel verfügen Kommunen hierzulande über Anti-Korruptionsleitlinien, die das Problem in den Verwaltungen in Deutschland eindämmen sollen. Doch gezielte Anstrengungen bei Nord-Süd-Projekten sind derzeit noch die Ausnahme. Stuttgart etwa vermeidet es, Projekt im Süden direkt zu finanzieren, um ein Versickern von Geld zu verhindern. Stattdessen vermittelt man vor allem Know-how an die Partnerkommunen oder unterstützt Organisationen der Zivilgesellschaft bei ihren Projekten. Abgerechnet wird dann in Stuttgart, nicht in der Partnerkommune.

Darüberhinaus hat Baden-Württembergs Landeshauptstadt auf Bitten ihrer Partnerregion Samara in Russland Korruption und Bürokratie untersucht. Zusammen mit den Universitäten beider Städte wurden von 2010 bis 2012 die rechtlichen und sozialen Ursachen erkundet sowie Empfehlungen für die Bekämpfung formuliert. Mit der Umsetzung stehe man aber noch „ganz am Anfang“, sagt Fréderic Stephan vom Amt für Internationale Beziehungen.

Die Partner müssen Transparenz wollen

Nun sollen die Erfahrungen auf die tunesische Partnerkommune Menzel Bourguiba ausgeweitet werden. Ob die Partner in Tunesien das Thema ernsthaft angehen wollen, ist noch nicht klar. Der Wunsch müsse aus der Gesellschaft kommen, sagt Stephan. Für Kommunen in Marokko und Tunesien mit deutschen Partnerstädten hat die Konrad-Adenauer-Stiftung Anfang Dezember zusammen mit der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt einen Workshop organisiert.

München hat mit seiner Partnerstadt Harare einen anderen Ansatz gewählt. Mit Hilfe digitaler Systeme in der Stadtverwaltung soll mehr Transparenz geschaffen werden. Seit 2011 arbeiten Experten aus Bayern, finanziert von der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, an einer effektiven IT-Infrastruktur in der simbabwischen Hauptstadt. Sie soll die Leistungsfähigkeit der Verwaltung verbessern und bei den Gebühren für städtische Dienstleistungen zusätzliche Möglichkeiten der Kontrolle schaffen. Die Intransparenz der Finanzverwaltung hat Korruption und Unterschlagung begünstigt.

Die wichtigsten Schritte in der Bekämpfung von Korruption lauten: Transparenz schaffen und Rechenschaftspflicht einführen, sagt Sieglinde Gauer-Lietz von der Anti-Korruptionsorganisation Transparency International. Sie empfiehlt den Städten für ihre Nord-Süd-Kooperationen einen „Code of Conduct“, der für die Zusammenarbeit verpflichtend sein muss. Ein Vorbild könnten die Qualitätsstandards für die Entwicklungszusammenarbeit der Stadt München sein. Darin sind Kontrolle, Transparenz auf allen Ebenen und eine Auswertung für jedes Projekt festgeschrieben.

erschienen in Ausgabe 12 / 2015: Agrarindustrie: Vitamine aus der Tüte

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