Geopolitik
 Was Länder vernetzt, benutzen Regierungen als Waffe. So bringt Belarus diese irakischen Flüchtlinge an die Grenze zu Polen, um die Europäische Union zu erpressen.

REUTERS / Kacper Pempel

Geopolitik

Eine Ära des Unfriedens droht

Der Handel, das Internet, Migration und globale Umweltgefahren verbinden alle Weltteile so eng wie nie zuvor. Doch was uns zusammen bringen sollte, wird instrumentalisiert, um anderen Staaten und ihren Bürgern zu schaden. Ein Überblick über neue Formen der internationalen (Un-)Ordnung - und ein Ausblick auf das globale Machtspiel, das uns in diesem Jahr begleiten wird.

Erschöpfte afghanische Bürger, die von amerikanischen Militärflugzeugen fallen, an die sie sich beim Start geklammert haben – dieses Bild ist eine perfekte Metapher. Es steht für den Willen der Regierung von US-Präsident Joe Biden, das politische Erbe ihrer Vorgänger loszuwerden und sich auf Neues zu konzentrieren. Die brutale Art und Weise, wie man die Afghanen in den Tod stürzen ließ, symbolisiert Bidens Entschlossenheit, die ewig dauernden Kriege zu beenden. 

Dass viele Leute darüber aufgebracht sind, ist Ausdruck des Mitgefühls mit allen Afghanen, die ihre Lebenschancen von den Taliban zerstört sehen. Es ist aber auch Ausdruck der Trauer um eine optimistischere Zeit: um die Ära, in der der Westen eine liberale internationale Ordnung aufbauen wollte und glaubte, er könne die Demokratie in entfernte Weltregionen tragen. Wir müssen uns der Tatsache stellen, dass das Ende der immerwährenden Kriege keinen immerwährenden Frieden bringen wird – ganz im Gegenteil. Einige Vorgänge der vergangenen zwei Jahre verdeutlichen, warum das so ist. 

Da ist zunächst die Covid-Krise. Zu Beginn der Pandemie hatte die chinesische Regierung Vorräte an Medikamenten, Masken und Schutzausrüstungen angelegt. Als das Virus sich in andere Teile der Welt ausbreitete, nutzte sie diese Vorräte zur Bestechung und Erpressung. Länder mit guten Beziehungen zu Peking – Brasilien, Serbien, Italien – wurden mit Masken und Impfstoffen überhäuft. Kritischere Staaten jedoch wie Australien, Frankreich, die Niederlande, Schweden und die USA sahen sich mit Drohungen konfrontiert: Die benötigten Lieferungen würden zurückgehalten, falls sie ihre Politik nicht änderten.

 Eine Maskenfabrik in Schanghai im April 2020. Länder, die China wohlgesonnen waren, bekamen die Schutzausrüstung ohne Probleme geliefert, kritische Länder setzte China unter Druck.picture alliance / Photoshot

Bei derlei toxischen Verbindungen geht es nicht einfach nur um Handel. Als nach dem Mord an George Floyd die Black-Lives-Matter-Proteste die USA erschütterten, wurde in einer Welle afrikanischer Social-Media-Posts zu Gewalt gegen die „faschistische Polizei“ aufgerufen. Was wie ein globales politisches Erwachen aussah, war in Troll-Fabriken in Ghana und Nigeria inszeniert worden, finanziert vom russischen Staat. 

Die Technologie selbst birgt Konflikte: Der Wettlauf um die technologische Vorherrschaft kann sich auf die größten Unternehmen der Welt auswirken. Huawei und Google hatten jahrelang eine enge Partnerschaft zwischen dem erfolgreichsten Mobiltelefonhersteller und dem am weitesten verbreiteten Betriebssystem aufgebaut – bis die Geopolitik ins Spiel kam und Google aufgrund der Spannungen zwischen China und den USA die Kooperation beendete.

Selbst verbündete Staaten scheinen einander oft quer zu kommen. So ging zum Beispiel den britischen Supermärkten im Dezember 2020 das Obst und Gemüse aus, nachdem die französische Regierung ihre Grenzen geschlossen hatte. Das Einreiseverbot für britische Lastwagen diente vorgeblich der Kontrolle von Covid-19. Es setzte aber auch die Downing Street im Brexit-Endspiel unter Druck. 

Schwächere Länder schlagen mit ähnlichen Waffen zurück

Und während Supermächte ihre Muskeln spielen lassen, schlagen schwächere Länder mit ähnlichen Taktiken zurück. Anfang 2020 hatte die Türkei die Grenze zu Griechenland geöffnet und Millionen syrischer Flüchtlinge aufgefordert, ein besseres Leben in Europa zu suchen. Dem türkischen Präsidenten ging es nicht darum, ihnen dazu zu verhelfen, ihre Träume wahr zu machen. Er wollte vielmehr eine Flüchtlingswelle in Gang setzen, um Zugeständnisse von der Europäischen Union zu erzwingen. Ähnlich geht jetzt Belarus vor.

 Zerstörter Wald in Brasilien. Präsident Bolsonaro will die Entwaldung im Amazonasgebiet nur reduzieren, wenn andere Staaten dafür zahlen.REUTERS / Ueslei Marcelino

Fotos von Waldbränden im Amazonas-Regenwald alarmieren zunehmend die internationale Gemeinschaft, die sich wegen des Klimawandels sorgt. Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro gehört nicht zu den Besorgten. Stattdessen nutzte seine Regierung diese Sorge, um von der internationalen Gemeinschaft Geld zu erpressen. Sein Umweltminister Ricardo Salles hat den Westen um eine jährliche Zahlung von einer Milliarde US-Dollar ersucht – im Gegenzug würde die Abholzung der brasilianischen Wälder um 30 bis 40 Prozent verringert.

Neue Formen politischer Gewalt

Was haben die handelspolitischen Schikanen Chinas, russisches Trolling, amerikanische Vorschriften für Unternehmen, französische Blockaden, türkische und belarussische Grenzpolitik und brasilianisches erpresserisches Verhalten gemeinsam? Sie stehen für eine neue Form politischer Gewalt. Jede dieser Waffen nutzt eine Schwäche in unserer vernetzten Welt aus. Jedes Mal, wenn ein Land das tut, reagiert ein anderes genauso, und es entsteht eine tödliche Spirale der Spannungen. 

In meinem gerade veröffentlichten Buch „The Age of Unpeace“ entwickele ich eine einfache Idee: Die Verbindungen, die die Welt zusammenhalten, treiben sie zugleich auseinander. In einer Welt, in der ein Krieg zwischen Atommächten zu gefährlich ist, um auch nur daran zu denken, riskieren Länder Konflikte, indem sie genau die Dinge manipulieren, die sie miteinander verbinden.
Die Welt befindet sich in einem Zustand irgendwo zwischen Krieg und Frieden. Akademiker wie der in Oxford lehrende Lucas Kello, die sich mit dem Cyberspace beschäftigen, registrierten täglich Millionen von Angriffen, die sich nicht als konventioneller Krieg fassen ließen, und wollten diese Grauzone benennen. Sie haben sich auf das schöne Wort „Unfrieden“ besonnen. Da in der globalisierten Welt nicht nur das Internet als Waffe genutzt wird, beschreibt dieses Wort perfekt unsere gesamte Situation. Es steht für eine instabile, krisenanfällige Welt, die vom ständigen Wettbewerb und von endlosen Angriffen zwischen konkurrierenden Mächten geprägt ist. 

Im Zeitalter des Unfriedens ist die Politik der Großmächte wie eine lieblose Ehe geworden: Beide können die Gesellschaft des anderen nicht mehr ertragen, das Paar ist aber nicht in der Lage, sich scheiden zu lassen. Und wie bei einem unglücklichen Paar werden besonders die Dinge, die wir in guten Zeiten geteilt haben, in schlechten Zeiten zum Mittel, einander Schaden zuzufügen. In einer zerrütteten Ehe nutzen rachsüchtige Partner die Kinder, den Hund und das gemeinsame Ferienhaus, um einander zu verletzen. Die Schlachtfelder von heute in der Geopolitik sind all die Dinge, die uns eigentlich zusammenbringen sollten: Militär, Wirtschaft und Finanzen, Gesundheit, Infrastruktur, Technologie, Klimaschutz und Migration.

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Die Instrumentalisierung von Verbindungen ist nicht neu. Neu ist, wie dicht das Netz ist, das die verborgene Verdrahtung unserer globalisierten Welt bildet. Die Art und Weise, wie es manipuliert wird, verleiht Sanktionen, Blockaden und PR-Kampagnen eine virale Qualität und Tödlichkeit, die es nicht gab, bevor unsere Welt durch Netzwerke definiert wurde. Einige Länder besetzen zentrale Knotenpunkte in diesem Netz; sie können rivalisierende Nationen abtrennen und auf diese Weise ausschalten sowie ihre Kontrolle über Knotenpunkte nutzen, um ihre Macht zu behaupten.

„Vier-Welten-Ordnung“

Wir bewegen uns weder auf eine bipolare Welt noch auf das unregierbare Chaos einer Welt ohne Pole zu, sondern vielmehr auf eine „Vier-Welten-Ordnung“. Drei Imperien der Konnektivität haben grundlegend unterschiedliche Vorstellungen davon, wie der Planet zu organisieren ist. Die übrigen Länder – zusammengenommen eine vierte Welt – sind gezwungen, zwischen ihnen zu navigieren.

Autor

Mark Leonard

ist Gründungsdirektor des European Council on Foreign Relations. Im September ist sein Buch „The Age of Unpeace“ (Bantam Press) erschienen.
Die erste Supermacht sind die USA – die Torwächter-Macht. Wenn Washington die Welt betrachtet, sieht es die zentralen Knotenpunkte und erkundet, wie es sie für Überwachung oder Sanktionen nutzen kann. Nach dem 11. September 2001 nahmen die USA die Finanzierung des Terrorismus ins Visier. Beamte des US-Finanzministeriums machten sich dafür die Allgegenwart des Dollars und die Dominanz der USA im internationalen Finanzsystem zunutze. Seitdem haben die USA dieselbe Taktik und ihre privilegierte Position als Schaltstelle darauf verwendet, andere einzuschränken oder ihnen mit Bestrafungen zu drohen. Für die USA sind die wichtigsten Machtindikatoren das wirtschaftliche Leistungsvermögen und die Währungsreserven. Es kommt darauf an, dass das Bruttoinlandsprodukt möglichst hoch, das Militär stark und der Technologiesektor innovativ ist. Denn das ermöglicht die Kontrolle über weitere Knotenpunkte.

Die zweite Supermacht ist China – die Beziehungsmacht. Wenn Peking die Welt betrachtet, schaut es auf die Verbindungen. Es erkundet, wie es andere Länder mit seinem Markt verknüpfen und diese Infrastrukturverbindungen nutzen kann, um sie in die chinesische Einflusssphäre einzubinden. Früher strebte China den Zugang zu westlich orientierten Netzen an und wollte gleichzeitig seine Souveränität bewahren. Doch heute ist sein Hauptziel der Aufbau neuer Netze, in deren Zentrum es selbst steht. Der wichtigste Machtindikator für China ist die Anzahl von Beziehungen und die Position im System. Die Initiative „Neue Seidenstraße“ verkörpert dieses Denken perfekt.

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Die dritte Supermacht ist Europa – die Macht, die Regeln aufstellt. Wenn Brüssel die Welt betrachtet, schaut es auf die Knoten im Netz, genauer gesagt auf das Wohlergehen der europäischen Verbraucher und Unternehmen, und denkt darüber nach, welche Normen und Regeln deren Interessen am besten dienen. Das für alle Mitgliedstaaten verbindliche EU-Recht ist das Betriebssystem der EU. Wir Europäer halten uns nicht nur selbst daran, sondern wollen auch alle anderen, die mit unserem Netz in Berührung kommen, darauf verpflichten. Europa nutzt seine wirtschaftliche Macht, um seine Vorstellung davon durchzusetzen, wie die Gesellschaft organisiert sein sollte. Zugleich droht es damit, Unternehmen auszuschließen, die seine Normen nicht befolgen. Das ist der sogenannte Brüssel-Effekt. Aber zunehmend haben wir auch mit einem „Anti-Brüssel-Effekt“ zu kämpfen – sowohl innerhalb unserer Gesellschaften als auch auf der globalen Bühne, wo die Menschen mehr daran interessiert sind, Kontrolle zurückzuerlangen, als sich an unsere Regeln zu halten.

Und damit bin ich bei der vierten Welt. Die Mehrheit der Weltbevölkerung lebt nicht in den USA, China oder der Europäischen Union. Und viele sind sich der ambivalenten Auswirkungen der Netzwerkarchitektur der heutigen Welt durchaus bewusst. Ihre große Angst ist, dem Diktat der drei großen Imperien der Konnektivität folgen und zwischen ihnen wählen zu müssen, statt souverän über ihr eigenes Schicksal bestimmen zu können.

Die neue Welt bietet Mittelstaaten jedoch mehr geopolitische Optionen als das Machtgleichgewicht des 20. Jahrhunderts. Damals waren sie durch die überlegene Technologie und Feuerkraft der Supermächte deklassiert. Die Situation heute hat zu verschiedenen Nischenstrategien geführt. So hat sich etwa Russland zu einem Vorreiter im Schüren von Unruhe entwickelt mit dem Ziel, Gesellschaften zu zerrütten. Und Länder wie die Türkei und Weißrussland setzen Migration als Waffe ein.

Einige der größten künftigen Gefahren entstehen, wo diese verschiedenen Systeme aufeinandertreffen. Tatsächlich könnte es an manchen derselben Orte, an denen sich frühere Spaltungen der Welt gezeigt haben, zu neuen Krisenherden im Zusammenhang mit Konnektivität kommen.

Ko-Abhängigkeit in internationalen Beziehungen

Als ich mit der Arbeit an meinem Buch begann, wollte ich ein leidenschaftliches Plädoyer für eine „offene Welt“ halten. Ich hoffte, eine neue Architektur für einen stärker geeinten Planeten entwerfen zu können. Doch je tiefer ich in die Materie eintauchte, desto mehr wurde mir bewusst, dass die guten und die schlechten Seiten der Vernetzung untrennbar miteinander verbunden sind – es ist unmöglich, sie zu entwirren, ohne viele der größten Fortschritte unserer Zivilisation zu zerstören.

Während einer meiner Reisen nach Peking hatte ich eine Erleuchtung in Bezug auf das Dilemma, vor dem unsere Welt steht. Beim Stöbern in meiner Lieblingsbuchhandlung stieß ich auf einen Band mit dem Titel „Facing Codependence“ von Pia Mellody. Es geht in dem Buch um zwischenmenschliche Beziehungen, aber es erfasst, wenn man es überträgt, alle Pathologien der zeitgenössischen Politik und der internationalen Beziehungen. Statt von Interdependenz zu sprechen, also von wechselseitiger, in beide Richtungen etwa gleich starker Abhängigkeit, beschreibt Mellody einen Zustand, der als „Kodependenz“ bezeichnet wird. „Ko-Abhängigkeit“ macht die Verbindungen der Beteiligten toxisch, aber auch unausweichlich. 

Mellodys Diagnose zielt nicht auf die Pathologie einzelner Menschen, sondern auf die Art der Beziehungen zwischen ihnen. Sie erkennt an, dass Spannungen sowohl auf psychologische als auch auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführen sind. Diese wohnen auch dem globalen System inne, das wir geschaffen haben. Sie können gemanagt und kanalisiert, aber nicht beseitigt werden. Am wichtigsten ist vielleicht, dass Mellody von der gelebten Realität ihrer Patienten ausgeht und nicht von Theorien – und dass sie nach Wegen sucht, den Patienten ein Gefühl der Sicherheit zu geben, statt ihnen zu sagen, dass sie zu Unrecht Angst verspüren. 

Abrüstung der Konnektivität

Nach der Lektüre wurde mir klar, dass die Welt eher Therapeuten als Architekten braucht. Sie braucht keinen großen Entwurf, um die dunklen Seiten der Konnektivität zu beseitigen, sondern Strategien, um die neue Realität zu gestalten und zu überleben. Im Kalten Krieg erkannten die Menschen als größte Gefährdung der Menschheit, dass das atomare Wettrüsten außer Kontrolle geraten könnte. Sie versuchten Vertrauen aufzubauen und die menschheitsbedrohenden Waffen schrittweise unter Kontrolle zu bringen. Unser Dilemma heute ist viel größer. Denn in der Ära des Unfriedens bleibt die Gewalt unter dem Radar des Krieges und ist daher unreguliert. Zudem haben wir es nicht mit einigen wenigen tödlichen Technologien zu tun, die gezählt und überwacht werden können. Vielmehr leben wir in einem Zeitalter, in dem fast alles zur Waffe werden kann – selbst die Verbindungen, die für unser Wohlbefinden unerlässlich sind.

Also müssen wir Wege finden, sie weniger gefährlich zu machen. Anstatt die Konnektivität abzuschaffen, sollten wir Regeln und Normen schaffen, die ihr den Stachel nehmen oder die Eignung als Waffe. Der Kalte Krieg wurde mit Rüstungskontrolle entschärft. Das Äquivalent für unser Zeitalter lautet „Abrüstung der Konnektivität“. Das wird ein Sisyphos-Kampf sein, ähnlich einer fortlaufenden Therapie, um persönliche Beziehungen zu entgiften. Psychologen glauben nicht, dass man Ko-Abhängigkeit jemals vollständig heilen kann. Dennoch haben sie Schritte zu deren Bewältigung aufgestellt, damit ihre Patienten trotzdem ein erfülltes Leben führen können. Ich habe versucht, das in ein Programm für das Zeitalter des Unfriedens zu übertragen.

Die Trennlinie sollte nicht zwischen offenen und geschlossenen Gesellschaften verlaufen, sondern zwischen gestaltetem und nicht gestaltetem Miteinander – in allen Bereichen von Handel und Migration bis hin zu Technologie und kulturellem Wandel. Wenn wir unseren derzeitigen Weg der zunehmenden Vernetzung und zugleich des verstärkten Vergleichs und Wettbewerbs fortsetzen, dann laufen wir Gefahr, in ein Zeitalter des Dauerkonflikts einzutreten, in dem sich niemand mehr an die Ursprünge unserer Streitigkeiten erinnern kann. Wir befinden uns dann zwar nicht offiziell im Krieg, aber auch nicht im Frieden. Das Albtraumszenario ist eine Überlagerung von katastrophalen Cyberangriffen, Finanzkrisen und einer wirtschaftlichen Depression, die von einem Zusammenbruch der globalen Lieferketten ausgelöst wird. Verstärkt werden könnte dies durch ein Versagen bei der Bewältigung der Klimakrise, was wiederum eine Migrationskrise und weitere Pandemien auslösen könnte. 

Sobald wir akzeptieren, dass Konnektivität sowohl Konflikte als auch Zusammenarbeit bedeutet, können wir Strategien wählen, die die Unzufriedenheit minimieren und die Gewalt begrenzen, die Unzufriedenheit mit sich bringt. Wie bei allen psychischen Erkrankungen besteht der erste Schritt zurück zur Gesundheit darin, sich einzugestehen, dass es ein Problem gibt.

Aus dem Englischen von Anja Ruf.

erschienen in Ausgabe 12 / 2021: Das Spiel der großen Mächte

Kommentare

Wenn der Gründungsdirektor des European Council on Foreign Relations, Marc Leonard, in seinem o.g. Artikel über die ‚drohende Ära des Unfriedens, „der Grauzone zwischen Krieg und Frieden“ heutzutage anstelle eines Kalten Krieges eine „Sisyphus Therapie der Abrüstung der Konnektivität“ propagiert, so kann man ihm in der Erkenntnis nur zustimmen, dass eben das Gemeinsame, d.h. das Netz, die Rohstoffe, die Lieferketten, das Klima, die Migration und die Pandemie zum Problem geworden sind. Im Gegensatz zu den Theorien des Club of Rome der 70er Jahre liegt nach Leonards ‚Erleuchtung‘ durch Mellodys Diagnose die Lösung nicht mehr ‚in einer neuen Architektur für einen stärker geeinten Planeten‘, sondern eher in einer Therapie der Konnektivität, die sowohl Konflikt wie Zusammenarbeit bedeutet. Vielleicht wäre ja eine Neuauflage des aus der vergangenen Entwicklungspolitik bekannten ‚Community Development‘ nicht nur für die 3. Welt, sondern für alle 4 Welten erforderlich. Als möglicher Lösungsansatz für die zukünftigen Therapeuten: Nach der Zerstörung der zwei Türme ( noch aus bipolarer Zeit) am 9/11 manifestiert sich im neuen World Trade Center im symbolischen 1 Turm-Gebäude der freien Welt der Führungsanspruch der USA. Die Pandemie und die Folgen des Klimawandels offenbaren jedoch die Anfälligkeit und Schwächen der unbegrenzten Wachstumsphilosophie des ‚Kaufens und Verkaufens‘. Quarantäne, Abstandsgebote, Gesichtsmasken, Isolation, Ausgehverbote, Ausweiskontrollen, Warteschlangen usw. erschweren und verunmöglichen die Kommunikation, die Voraussetzung für eine gesunde Gesellschaft ist. Auf die Dauer kann der Mattscheiben-Tunnelblick des Home Office die dreidimensionale (Offline) Kommunikationswirklichkeit im Alltag nicht ersetzen, ohne traumatische Folgen zu kreieren.

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