Das Textilbündnis war 2014 unter dem Eindruck des Einsturzes der Textilfabrik Rana Plaza in Bangladesch gegründet worden, um die Arbeitsbedingungen in den Zulieferbetrieben deutscher Bekleidungsunternehmen zu verbessern und Umweltschäden zu reduzieren. Zum Bündnis gehörten die Bundesregierung, Textilunternehmen, zivilgesellschaftliche Organisationen und Gewerkschaften. Es gab einen Steuerungskreis und Strategiekreise zu Themen wie Geschlechtergerechtigkeit, in denen die Mitglieder Pläne und Berichte vorlegen mussten, wie sie ihren Sorgfaltspflichten erfüllen wollten.
Seit 2023 waren die Mitglieder im Bündnis zudem verpflichtet, sich in einem Produktionsland gezielt für ein Fokusthema zu engagieren, etwa für existenzsichernde Löhne von Textilarbeiterinnen. Alle Unternehmen, die zuletzt etwa 80 der 120 Bündnismitglieder gestellt haben, mussten zudem ihre Lieferanten in eine öffentlich einsehbare, allerdings nicht nach Unternehmen aufgeschlüsselte Liste eintragen.
Ziel nicht erreicht, sagen die NGOs
Die Bilanz sei „ernüchternd“, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme der beteiligten zivilgesellschaftlichen Organisationen wie Femnet, Inkota und Südwind-Institut vom April: "Trotz einzelner struktureller Fortschritte hat das Bündnis sein zentrales Ziel, die Arbeits- und Umweltbedingungen entlang globaler Lieferketten nachhaltig zu verbessern, verfehlt." So gebe es bei den existenzsichernden Löhnen keine nachweislichen Verbesserungen. Auch in zentralen Bereichen wie Gewerkschaftsfreiheit, geschlechtsspezifische Gewalt, Chemikalienmanagement oder Klimaschutz seien messbare Fortschritte weitgehend ausgeblieben.
Die beteiligten Unternehmen haben aus Sicht der NGOs ihre Einkaufspraktiken nicht grundlegend geändert. Zudem sei nur etwa die Hälfte der deutschen Textilwirtschaft beim Bündnis dabei gewesen. Sobald mehr Transparenz oder erhöhte Ansprüche debattiert worden seien, hätten sich Firmen zurückgezogen. Ohne gesetzliche Vorgaben sei die „strukturelle Durchsetzungskraft“ des Bündnisses und der Wille zu echten Veränderungen begrenzt geblieben, so das Fazit.
Das deutsche Lieferkettengesetz, das seit 2023 in Kraft ist, habe sogar dazu geführt, dass große Unternehmen ihre verbindlichen Prüfberichte im Rahmen des Textilbündnisses durch weniger umfassende Berichte nach dem Lieferkettengesetz ersetzen durften.
Wird mit dem Textilbündnis also lediglich ein mehr oder weniger wirkungsloses Projekt eingestellt und durch einen unverbindlichen Textildialog ersetzt? Das BMZ verneint das auf Anfrage Mitte Juni und spricht von einer „konsequenten Weiterentwicklung eines erfolgreichen Ansatzes“. Das Textilbündnis habe dazu beigetragen, menschenrechtliche und umweltbezogene Sorgfaltspflichten in Unternehmen zu verankern. Heute gebe es ein gereifteres und „breiteres Nachhaltigkeitsökosystem mit regulatorischen Anforderungen und etablierten Instrumenten“.
Das Bündnis habe in etlichen Ländern Erfolge angestoßen, darunter verbesserte Beschwerdemechanismen für weltweit mehr als 160.000 Beschäftigte, Schulungen zu Arbeitsrechten und zu Gleichstellung der Geschlechter für rund 70.000 Menschen sowie Unterstützung für mehr als 900 Zulieferbetriebe, um dort Umwelt- und Arbeitsstandards zu verbessern.
Lokale Firmen und Gewerkschaften einbeziehen
Der neue Dialogue and Impact for Sustainable Textiles (DST) konzentriere sich künftig darauf, stärker vor Ort die Arbeits- und Umweltbedingungen in Produktionsländern wie Bangladesch oder Kambodscha zu verbessern. Es gehe es um „systemische Herausforderungen“ in Lieferketten – „dort, wo einzelne Akteure nur begrenzt Wirkung entfalten können“. Das Ministerium erhofft sich dadurch Fortschritte, dass lokale Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften und zivilgesellschaftliche Organisationen in den Textildialog einbezogen werden.
Zum Wegfall bisheriger Pflichten erklärt das BMZ, Verbindlichkeit werde sich in konkreten gemeinsamen Initiativen vor Ort beweisen statt wie bisher in Berichten. Für kofinanzierte Projekte von Unternehmen und BMZ würden Indikatoren und Ziele festgelegt sowie Fortschritte überprüft, dokumentiert und transparent kommuniziert. Unternehmen müssen aber entgegen der Forderung von NGOs nicht mehr ihre Lieferanten nennen, um am Textildialog teilzunehmen, und organisieren sich in Koalitionen der Willigen zu einzelnen Arbeitsgruppen ohne gemeinsamen Rahmen.
Weniger Geld vom BMZ, mehr von anderen Beteiligten?
Der bisherige Steuerungskreis soll im September durch ein neues Beratungsgremium ersetzt werden. Geplant ist laut BMZ, dieses „Sounding Board“ zur Hälfte mit Vertretern von Unternehmen, Zivilgesellschaft und Gewerkschaften aus Produktionsländern zu besetzen, um zu gewährleisten, dass deren Perspektiven in die Arbeit einfließen. Deutsche zivilgesellschaftliche Organisationen haben dem Vernehmen den Ausstieg erwogen, wollen nun aber beim Textildialog mitmachen.
Wieviel Geld das BMZ zuletzt in das Textilbündnis investiert hat, will es nicht sagen. Künftig sollten Unternehmen und andere Teilnehmende „einen substanziellen Eigenbeitrag“ zu gemeinsamen Projekten leisten, um die Eigenverantwortung zu stärken, heißt es aus dem Ministerium. Wie und in welchem Umfang man weiter Projekte fördere, werde noch entschieden. Verklausuliert heißt das: Es wird gespart. Das Ministerium schließt sich offenbar mit dem Umbau des Textilbündnisses zum Textildialog dem politischen und wirtschaftlichen Mainstream an, dem Sorgfaltspflichten in Lieferketten nicht mehr so wichtig sind.
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