Demokratie

Nach dem Kalten Krieg hat in vielen Staaten Asiens das Militär zunächst politischen Einfluss verloren. Doch dann hat der Trend sich umgekehrt, findet eine neue Studie.

Damit im Irak religiöse und ethnische Minderheiten politisch repräsentiert sind, garantiert die Verfassung ihnen Quotensitze im nationalen Parlament. Auch im kurdischen Regionalparlament gibt es Minderheitensitze, aber die hat das Oberste Gericht jetzt kurz vor den Wahlen abgeschafft.

Indizes zur Freiheit der Medien vereinfachen oft die Lage in Entwicklungsländern. Forscherinnen haben in Ostafrika Journalisten gefragt und ein komplexes Bild erhalten.

In Frankfurt sollten Engagierte aus dem Süden und Osten ihre Konzepte gegen die Ausbreitung von Autoritarismus vortragen. Warum haben die Veranstalter das kurz vorher abgesagt?

Kirchenvertreter in Indonesien fürchten, unter dem neu gewählten Präsidenten Prabowo Subianto könnte die Demokratie geschwächt werden. Der Ex-General hat eine zweifelhafte Vergangenheit. Bei der Nominierung seines Stellvertreters kam es zu Mauscheleien.

Die Move Forward Party, die für demokratische Reformen kämpft, hat die Wahlen 2023 in Thailand klar gewonnen. Doch die zweitgrößte Partei aus ihrem Lager ist zum konservativen Establishment übergelaufen und führt nun die Regierung – und die ist instabil.

Félix Tshisekedi ist im Januar zum zweiten Mal als Präsident der DR Kongo vereidigt worden. Nach einem hohen Wahlsieg sitzt er fest im Sattel – doch sein Wahlkampf hat ethnische Konflikte im Osten des Landes noch geschürt, meint Bernd Ludermann.

Vor gut einem Jahr haben die Chileninnen und Chilenen den Entwurf einer ökologischen, feministischen und inklusiven Verfassung per Volksabstimmung abgelehnt. Am 17. Dezember stimmen sie über einen neuen, deutlich weniger progressiven Entwurf ab. Laut Umfragen fällt auch er durch.

Der friedliche Machtwechsel, der sich in Liberia abzeichnet, ehrt die demokratischen Bestrebungen in dem westafrikanischen Land und verdient alle Unterstützung.

Der Angriff Russlands auf die Ukraine hat erneut die Frage aufgeworfen, wie wirksam Wirtschaftssanktionen sind, etwa gegen einen Aggressor. Eine Studie des GIGA-Instituts kommt zum Ergebnis: Sie könnten wirksamer gemacht werden.