Sie kriegen bald Verstärkung aus Österreich: Französische Soldaten der EU-Trainingsmission für Mali.

Vom Gebirge in die Wüste

Österreich beteiligt sich an der militärischen Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mali EUTM), vor allem mit Sanitätern. Die Opposition hat dagegen prinzipiell nichts einzuwenden.

Anfang April will die Europäische Union ein etwa 500 Mann starkes Truppenkontingent als Ausbildungsmission (EUTM) nach Mali schicken. Österreich wird sich daran mit bis zu neun Soldaten beteiligen. Es handelt sich ausdrücklich nicht um Kampftruppen, sondern um einen Notarzt, einen Chirurgen, vier Notfallsanitäter sowie zwei Stabsmitglieder, die im Missionshauptquartier vertreten sein werden. Rund 20 Personen könnten als „Crewmitglieder“ folgen, so das Verteidigungsministerium. Sie werden in einem Feldlazarett unter deutschem Kommando eingesetzt. Der Einsatz ist zunächst auf ein Jahr begrenzt.

Gleichzeitig segnete die Regierung Hilfszahlungen aus dem Auslandskatastrophenfonds in der Höhe von 950.000 Euro ab; weitere 300.000 Euro werden über die Nahrungsmittelhilfe zur Verfügung gestellt. „Damit reagieren wir auf die dringendsten Bedürfnisse der notleidenden Bevölkerung in Mali“, sagte Außenminister Michael Spindelegger. Bereits Mitte Februar hatten die EU-Entwicklungsminister bei einem Treffen in Dublin beschlossen, die Entwicklungszusammenarbeit mit Mali wieder aufzunehmen. Österreich werde sich daran beteiligen, sagte Außenstaatssekretär Reinhold Lopatka. Mehr als 16 Millionen Euro, die Wien in den vergangenen fünf Jahren an  den Europäischen Entwicklungsfonds überwiesen hat, sollen nach Mali gehen.

Die Opposition lehnt es ab, den Einsatz als Entwicklungszusammenarbeit zu verbuchen

Außerdem stellt Österreich bilateral insgesamt 3,1 Millionen Euro zur Linderung der Nahrungsmittelkrise sowie für Flüchtlinge und Binnenvertriebene bereit, davon rund ein Drittel direkt für Mali, der Rest für die Nachbarländer. Dort unterstützt Österreich nach Angaben von Lopatka die Betreuung und Versorgung malischer Flüchtlinge, insbesondere in Burkina Faso, einem Schwerpunktland der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit.

Die Opposition verweigert sich nicht dem Einsatz österreichischer Heeresangehöriger. Judith Schwentner, die entwicklungspolitische Sprecherin der Grünen, sagte, sie finde es gut, „dass nicht nur Frankreich aktiv ist und wir nicht nur zusehen“. Den Einsatz von Ärzten und Sanitätern des österreichischen Bundesheeres begrüßt sie. Allerdings ist sie dagegen, den Einsatz als Entwicklungszusammenarbeit zu verbuchen – auch wenn das nach den Kriterien der OECD zulässig wäre.

erschienen in Ausgabe 4 / 2013: Wasser

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