Der Staat bekommt nichts

Die Mittelschicht in El Salvador gibt ihr Geld für Autos, Shopping und Privatschulen aus – und zahlt die fälligen Steuern möglichst nicht. Wie im eigenen Land die Armut reduziert werden kann, interessiert sie kaum.

Wenn Autos ein Gradmesser dafür sind, dass ihre Besitzer sich etwas leisten können, dann muss die Mittelschicht in San Salvador ziemlich breit sein. Im vergangenen Jahrzehnt wurde in der Hauptstadt des zentralamerikanischen Kleinstaats El Salvador eine Stadtautobahn nach der anderen gebaut, in mehreren Ringen und bis zu acht Fahrspuren breit – und trotzdem verkeilt sich der Verkehr zu fast jeder Tageszeit. Viele Limousinen neuesten Datums stehen im Stau, fast genauso viele große Geländewagen mit Allradantrieb. Die Insassen haben die Scheiben geschlossen und lassen den Innenraum von Sprit schluckenden Klimaanlagen herunterkühlen; draußen brütet die tropische Hitze. Vor zehn Jahren waren bei der Zulassungsbehörde knapp 585.000 Fahrzeuge registriert, heute sind es mehr als 840.000.

Eines dieser Autos, ein bald zehn Jahre alter Toyota, gehört Flor de María Hernández und Vladimir Morales. Das Ehepaar verlässt sein Haus fast nur im Wagen. Die öffentlichen Busse nehmen sie so gut wie nie – weil sie unsicher sind und oft überfallen werden, und weil ohnehin kaum ein Bus ihr Wohngebiet in Lomas de San Francisco anfährt. Es ist ein typisches Viertel der neuen Mittelschicht, gebaut in den Hügeln am südlichen Stadtrand: Die meisten Sträßchen sind Sackgassen, eingefriedet von hohen Mauern und Gittern. Die Wege sind sauber, die Vorgärten gepflegt. Viele Häuser sind so ausgerichtet, dass der Blick in Richtung Nordosten geht, hinüber zum mächtigen Vulkan von San Salvador auf der anderen Seite der Stadt.

Am Eingang jeder Wohnstraße steht einen bewaffneten Wächter

Wie in den meisten Vierteln der Mittelklasse steht in Lomas de San Francisco am Eingangstor jeder Wohnstraße ein bewaffneter privater Wächter. Wer Einlass begehrt, wird gefragt, wen er besuchen will; manche Wachleute verlangen den Personalausweis. Verdächtig erscheinende Besucher müssen draußen bleiben. Hier spielen die Kinder noch auf der Straße, man fürchtet sich nicht vor Überfällen und Einbrüchen.

Flor de María und Vladimir verdienen zusammen 4000 US-Dollar im Monat. Für ihr Einfamilienhaus bezahlen sie 500 Dollar Miete. Sie haben eine Hausangestellte, die ganztägig bei ihnen arbeitet und in einem Kämmerchen schläft, das die Architekten solcher Wohnviertel in der Regel gleich neben der Küche oder beim Waschstein im Hinterhof unterbringen. Nur an den Wochenenden fährt die Angestellte ins Landesinnere zu ihrer Familie. Sie verdient 240 Dollar im Monat, das ist der gesetzliche Mindestlohn. Sie putzt das Haus, kocht, wäscht und spült und betreut die dreijährige Tochter des Paars, wenn die um die Mittagszeit von der Kinderkrippe zurückkommt.

Im nächsten Jahr wird das Mädchen in den Ganztageskindergarten kommen, der mit 250 Dollar im Monat fast vier Mal so teuer ist wie die Krippe. Sie wird einen privaten, zweisprachigen Hort besuchen: Gespielt und unterrichtet wird dort in Spanisch und Englisch. Ein öffentlicher Kindergarten kommt für Flor de María nicht infrage. „Die Erzieherinnen dort bringen den Kindern nicht viel bei“, sagt sie. „Außerdem ist es gefährlich.“ Bewaffnetes Wachpersonal haben meist nur die privaten Einrichtungen. „Und es ist mir wichtig, dass die Erziehung zweisprachig ist.“ Die Kleine spielt während des  Gesprächs ein Videospiel auf dem Mobiltelefon ihres Vaters.

Flor de María Hernandez ist die Hauptverdienerin der Familie. Sie ist Ärztin, spezialisiert auf das öffentliche Gesundheitswesen, und schließt derzeit eine zweite Spezialisierung in Seuchenvorbeugung ab. Sie verdient 3100 US-Dollar im Monat und bezahlt keinen einzigen Cent Steuern. Ihr Arbeitgeber, eine internationale Gesundheitsorganisation, hat seinen Sitz in den USA. Und Gehälter, die bei ausländischen Arbeitgebern verdient werden, müssen in El Salvador nicht versteuert werden. Von ihrem Lohn gehen deshalb nur die Überweisungsgebühren von 16 Dollar ab. Ihr Mann Vladimir ist Grafikdesigner in einer Druckerei und verdient 900 US-Dollar im Monat. 50 US-Dollar werden als Einkommenssteuer abgezogen.

Die Zentralbank von El Salvador verbuchte 2013 ein Gesamtsteueraufkommen von knapp vier Milliarden US-Dollar. Das entspricht fast 16 Prozent des Bruttoinlandprodukts – ein historischer Rekord: In den vergangenen Jahren lag die Staatsquote stets bei 14 Prozent, eine der tiefsten in Lateinamerika. Nur Guatemala weist mit 12 Prozent noch weniger auf. Die durchschnittliche Staatsquote Lateinamerikas liegt bei 26 Prozent, weltweit sind es 32. Mehr als die Hälfte des salvadorianischen Steueraufkommens kommt aus Verbrauchssteuern, allen voran die Mehrwertsteuer in Höhe von 13 Prozent. Dazu kommen Zölle und ein paar Sondersteuern auf Alkohol, Tabak, Benzin und internationale Telefongespräche.

Die Region mit den weltweit größten sozialen Unterschieden

Mehr als 73 Millionen Lateinamerikaner haben laut dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) im vergangenen Jahrzehnt die Armut überwunden und gehören nun zur Mittelschicht. Dazu wird jede Familie gezählt, deren Einkommen zwischen zehn und 50 US-Dollar pro Kopf und Tag liegt. 32 Prozent der rund 500 Millionen Lateinamerikaner sind Teil dieser sozialen Klassen. Die tiefe Kluft zwischen Arm und Reich schließt sich langsam. Trotzdem ist der Halbkontinent weiter die Weltgegend mit den größten sozialen Unterschieden.

Besonders weit klafft die Schere in Zentralamerika auseinander. Internationale Finanzorganisationen wie die Weltbank und die Interamerikanische Entwicklungsbank drängen die Regierungen schon seit Jahren zu effizienteren Steuersystemen und höheren Steuersätzen. Damit wären die Länder selbst in der Lage, ihren Bürgern eine akzeptable Gesundheitsversorgung, ein ordentliches Bildungswesen und öffentliche Sicherheit zu bieten – ohne Kredite und Finanzhilfen von außen.

Die Mittelschicht kann zwar Privatkliniken besuchen und ihre Kinder in private Schulen schicken, doch die Alltagskriminalität lastet auf allen: Kaum ein Betrieb und kaum ein Ladengeschäft, das nicht von Verbrecherbanden erpresst wird. Wer im Stau steht und die Scheiben seines Autos nicht geschlossen hat, kann schnell in den Lauf einer Pistole blicken. Dutzende von Mobiltelefonen, Geldbörsen und Armbanduhren werden bei solchen Überfällen Tag für Tag geraubt. Der Staat hat kein Geld, um mehr Polizisten einzustellen.
Flor de María und Vladimir bezahlen jeden Monat 30 US-Dollar für den privaten Wachmann ihrer Straße. Weil sie auch das öffentliche Gesundheitswesen nicht nutzen, haben sie den Eindruck, der Staat tue nichts für sie. „Nicht einmal Sicherheit gibt mir der Staat“, sagt Flor de María. „Bevor nicht eine ganz neue Generation von Politikern ans Ruder kommt, habe ich kein schlechtes Gewissen, dass ich keine Steuern bezahle.“

Autorin

Cecibel Romero

ist freie Journalistin in San Salvador. Sie schreibt unter anderem für die „tageszeitung“.
Roberto López, Direktor des Instituts für Soziologie an der Zentralamerikanischen Universität von San Salvador, hält das für eine typische Einstellung der neuen lateinamerikanischen Mittelschicht. „Man versucht, Steuern und Abgaben zu vermeiden, wo immer es geht, um die eigene Kaufkraft zu erhalten“, sagt er. Die Mittelschicht fürchte ständig, zurück in die Armut zu fallen. Diese Angst ist durchaus berechtigt.

Laut einem Bericht des UNDP von Ende August stehen 200 Millionen Lateinamerikaner in der Gefahr, arm zu werden. Sie haben keine Krankenversicherung und keine Ersparnisse und können jeden Tag entlassen werden. Das ist in vielen Ländern Lateinamerikas selbst in formalen Arbeitsverhältnissen noch üblich; die Millionen, die im informellen Sektor beschäftigt sind, haben ohnehin kein sicheres Einkommen. Eine längere Krankheit oder der Verlust des Arbeitsplatzes bedeutet sofort große Not.

Als in El Salvador 2009 zum ersten Mal die Linke an die Macht kam, nahm die Regierung immerhin eine kleine Steuerreform in Angriff. Ein paar Verbrauchssteuern wurden erhöht, das Finanzamt war strikter hinter der Einkommenssteuer her. Bis 2014 brachte das dem Staat Mehreinnahmen von 220 Millionen Dollar im Jahr – bei einem Fiskaldefizit von einer Milliarde. Die Staatsverschuldung stieg in den fünf Jahren der ersten Linksregierung von 40,9 auf 59,3 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP).

Dabei fließt eigentlich genügend Geld ins Land: Die im Ausland lebenden Salvadorianer überweisen Jahr für Jahr rund 3,5 Milliarden US-Dollar an ihre Familien zu Hause. Das entspricht 15 Prozent des BIP. Kein anderes Land der Region erreicht diesen Wert. Doch das Geld wird nicht produktiv investiert. Die Wirtschaft wuchs in den vergangenen Jahren nur um durchschnittlich zwei Prozent. In El Salvador wird eher konsumiert als produziert. Und die meisten Konsumgüter werden importiert. Nach einer Statistik des UNDP werden pro 100 Dollar, die im Land erwirtschaftet werden, 102,40 Dollar für den Konsum ausgegeben. Weltweit haben nur Liberia und Lesotho noch schlechtere Werte.

Flor de María und Vladimir geben ihr Geld für Kino- und Theaterbesuche und Wochenenden am Pazifikstrand aus. Einmal im Jahr macht die Familie Urlaub im Ausland, meist in den USA. „Und dann gehen wir noch essen, und wir gehen essen, und wir gehen essen“, sagt Flor de María und lacht. Auch das sei typisch für die Mittelschicht, sagt der Soziologe López. „Sie tut alles, um nur nicht arm zu erscheinen, und orientiert sich eher an der Oberschicht.“ Das heißt: „Viel ausgeben, viel ausgehen, viel besitzen.“ Beliebtes Ausflugsziel sind die großen Shoppingmalls nach US-amerikanischem Vorbild, die längst mehr sind als Einkaufspassagen: Alle Kinos von San Salvador und das einzige Theater mit festem Spielplan befinden sich unter dem Dach von privatwirtschaftlichen Konsumtempeln. „Der Staat hat solche Räume einfach dem freien Markt überlassen und der bewirtschaftet sie nach seiner Logik“, sagt López.

Vladimir läuft jeden Morgen, wenn es noch kühl ist, sechs Kilometer. Die Straßen in seiner Wohngegend gelten als relativ sicher, er wurde noch nie überfallen. Doch viele trauen sich nicht alleine zum Frühsport. Sie laufen oder radeln in Gruppen, oft organisiert von den Läden, die die entsprechende Ausrüstung verkaufen.

Modische Sportklamotten und die neuesten Laufschuhe sind zu einem Statussymbol der Mittelklasse geworden. An Wochenenden richten Sportartikel-Geschäfte oder Brauereien und Limonadenabfüller gerne Volksläufe und ähnliche Wettbewerbe aus, deren Einschreibegebühren dann für einen guten Zweck gespendet werden. Solche Veranstaltungen gehören – zusammen mit Kleider- und Lebensmittelspenden nach Erdbeben oder Überschwemmungen – zu den wenigen Gelegenheiten, bei denen die Mittelschicht ein wenig Solidarität mit den Armen übt.

Kleine Steuerbetrügerein gehören zum guten Ton

Dem Staat aber werden die Mittel für Sozialprogramme vorenthalten. Kleine Steuerbetrügereien sind gang und gäbe. Flor de María und Vladimir erzählen ganz ungeniert davon. Nur ein Beispiel: Die Eltern von Flor de María besitzen eine kleine Werkstatt zur Herstellung von Feuerwerkskörpern. Wenn die Tochter tankt, verlangt sie eine gewerbliche Rechnung, die dann in die Buchhaltung der Firma kommt. Das erhöht die Betriebsausgaben und senkt die Steuerlast, und die Mehrwertsteuer spart man obendrein. Seit Jahren drängt der Internationale Währungsfonds El Salvador, diese Steuer um drei Prozentpunkte auf 16 Prozent zu erhöhen. Doch bislang hat sich noch keine Regierung dazu durchringen können.

Den Unternehmerverbänden ist schon die jetzige Steuerlast zu hoch. In ihren Verlautbarungen verlangen sie einen Rückzug des Staats, selbst aus der Sozialpolitik. Alles müsse dem freien Markt und seinen Kräften überlassen bleiben, selbst Lebensmittelhilfen für die ärmsten Familien seien kontraproduktiv. Staatliche Investitionen seien nur sinnvoll in die
Infrastruktur und in das, was für Unternehmer „Humankapital“ ist: bessere Bildung und bessere Gesundheit, meinen die Verbände.

Doch selbst wenn der Staat sich in diesen Feldern engagieren wollte – das Geld reichte nicht. Im Juli wollte die Regierung noch einmal eine Steuerreform durchsetzen. Sie scheiterte an der Mehrheit im Parlament. Die Abgeordneten akzeptierten einzig eine Steuer auf Banküberweisungen über mehr als 1000 Dollar. Mit ihr sollen die vielen Unternehmen der informellen Wirtschaft, in denen zum Teil gut verdient wird, endlich auch erfasst werden. Einkommens- und Gewinnsteuern bezahlen sie nicht, weil sie bei der Finanzverwaltung gar nicht registriert sind. Eine ebenfalls geplante Erbschafts- und eine Vermögenssteuer aber lehnte das Parlament ab. Die beiden Steuern waren 1994 abgeschafft worden und dabei wird es bleiben.

„Höhere Steuern bei nur zwei Prozent Wirtschaftswachstum und ohne Sparmaßnahmen des Staats, das würgt nur die Wirtschaft ab“, sagt Fernando Poma, der Geschäftsführer und Mitbesitzer eines der größten Firmenkonglomerate des Landes. Die Grupo Poma baut Wohnviertel für die Mittel- und Oberschicht, Hotels und Shoppingmalls, und sie ist der größte Autoimporteur des Landes. 14.000 Neuwagen will Poma in diesem Jahr verkaufen. Die Mittelschicht spart Steuern, um sie sich leisten zu können – und um sich dann in den täglichen Stau zu stürzen.

erschienen in Ausgabe 10 / 2014: Hoffen auf die Mittelschicht

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