Neue Bankenrettung durch die Hintertür

Mit Krediten und Bürgschaften in schwindelerregender Höhe wollen die Regierungen der Eurozone ihre hoch verschuldeten Mitgliedstaaten, als ersten Griechenland, und damit den Euro retten. Doch ihre Rezepte erinnern fatal an den Umgang mit überschuldeten Entwicklungsländern seit den 1980er Jahren. Der hat gezeigt, dass neue Kredite und Sparprogramme notwenige Schuldenerlasse nur verzögern und verteuern.

Umschulden, sparen, abwerten, exportieren – das verordneten die Industrieländer, der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank in den 1980er und 1990er Jahren hoch verschuldeten Entwicklungsländern. Sie gewährten neue, meist verbilligte Kredite, damit die armen Länder Zins und Tilgung auf alte Schulden, häufig bei Privatbanken, weiter zahlen konnten. Dafür mussten diese ihre Staatshaushalte schrumpfen, Steuern anheben, ihre Währungen abwerten und mehr Exporte anstreben. Das hat manchen von ihnen eine gesamtwirtschaftliche Stabilisierung gebracht, aber auf niedrigem Niveau und mit großen sozialen Härten. Tiefgreifende Reformen sind zwar in überschuldeten Ländern nötig. Doch es hat sich als Illusion erwiesen, dass man so Staatshaushalte sanieren und Schuldenerlasse überflüssig machen könnte: Nach Jahrzehnten der Umschuldungen musste ein Teil der weiter gewachsenen Schulden doch gestrichen werden.

Dennoch greifen die Euro-Länder gegenüber ihren hoch verschuldeten Mitgliedern zu ähnlichen Rezepten. Sie nehmen mehr Geld in die Hand, aber die Umstände sind eher ungünstiger: Kein Land im Euro-Raum kann seine Wettbewerbsposition mittels Währungsabwertung verbessern. Und die Weltwirtschaftskrise hat alle Industrieländer gezwungen, hohe Schulden zu machen, um Banken zu retten sowie Konjunkturprogramme bei sinkenden Steuereinnahmen zu finanzieren. Nun sparen sie alle, keines schafft Nachfrage für Exporte der anderen. Sogar der IWF warnt, eine schnelle Verringerung der Staatsdefizite im Euro-Raum werde hier eine neue Rezession auslösen. Die ließe die Steuerbasis schrumpfen und die Schulden weiter steigen.

Vernünftig wäre daher, sofort einen Teilerlass der Staatsschuld für Länder wie Griechenland auszuhandeln. Nur fallen die Verluste dann bei den Banken an, die große Summen an überschuldete Euro-Länder verliehen haben. Hier liegt eine weitere Parallele zur Geschichte: Umschuldungen für Entwicklungsländer haben aus privaten Kreditrisiken öffentliche gemacht; und Vorrang hatte, den Schuldendienst zu sichern, nicht den Schuldnern wieder auf die Beine zu helfen. Beides geschieht nun wieder. Damals hat das den Banken genutzt und alle anderen belastet. Diesmal wird es kaum anders ausgehen. 

 

erschienen in Ausgabe 6 / 2010: Vom klein sein und groß werden