Fragile Staaten

Fragile Staaten sind für die Entwicklungs- wie die Außenpolitik ein besonderes Problem. Abgeordnete suchen nach Antworten auf die Frage, wie der Bundestag eine schlüssigere Politik dafür empfehlen kann.

Die Europäische Union will helfen, instabile Gesellschaften widerstandsfähiger gegen Katastrophen und Konflikte zu machen. Über die Ursachen von Instabilität sagt ihr Konzept allerdings nichts.

Die Tamilen haben einen eigenen Provinzrat im Nordosten Sri Lankas gewählt – ein Zeichen des Aufbruchs. Doch einer Aufarbeitung der Kriegsverbrechen steht die Regierung in Colombo weiterhin im Wege.

Als 1991 die Regierung von Siad Barre stürzte und der somalische Staat zusammenbrach, löste sich die frühere englische Kolonie Somaliland im Nordwesten vom Rest des Landes und erklärte sich für unabhängig. Seitdem wartet die selbsternannte Republik auf internationale Anerkennung. Außenminister Mohamed A. Omar erklärt, warum sein Land ein Recht darauf hat und wie er die Politik des großen Nachbarn Äthiopien gegenüber Somalia bewertet.

Der Südsudan wird von Kämpfen erschüttert, die Vereinten Nationen sprechen von mehreren hundert Toten. Mehr als zwei Jahre nach der Unabhängigkeit ist das Land weit davon entfernt, sich friedlich zu einigen. Jegliche Opposition gegen die herrschende Nationale Kongresspartei wird im Keim erstickt. Zugleich toben Machtkämpfe innerhalb dieser Partei.

Schwache, sogenannte fragile Staaten gelten als eines der größten Probleme für die Entwicklungspolitik. Diese Länder von außen wirksam zu fördern, ist schwierig – das DIE hat die Ursachen dafür untersucht.

Das Strategiepapier „Entwicklung für Frieden und Sicherheit“ des BMZ nennt Ziele für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit fragilen Staaten: Eine Pflichtübung, die nicht viel Neues bietet.

Die Schweiz versucht in Mali die Weichen für eine friedliche Zukunft zu stellen. Ende 2012 vermittelte sie zwischen zwei Tuareg-Gruppen - ohne Erfolg.

Europa und Westafrika bereiten eine Intervention im Norden Malis vor, um die Islamisten zu vertreiben. Aber warum ist dafür ausländisches Militär nötig? Die malische Armee wurde jahrelang von den USA und Frankreich mit Millionenbeträgen gepäppelt.

Der Vormarsch der Rebellenbewegung M23 im Ostkongo zeigt: Die internationale Strategie zur Befriedung des Gebiets ist verfehlt.