Verbündete im Staat gesucht

Acht Jahre nach dem Ende des Bürgerkriegs in Nepal fordern die Opfer Gerechtigkeit. Auch Menschenrechtsgruppen treten dafür ein, Kriegsverbrechen zu untersuchen und die Täter zu bestrafen. Doch die Führer der großen politischen Parteien wollen das verhindern.

Sechs Männer haben Hemraj Tharu auf offener Straße einen Arm abgeschnitten. Damals, 2003, war er Vorsteher seines Dorfes im Terai, dem Tiefland Nepals entlang der Grenze zu Indien. Die Bewässerungskanäle für die Getreidefelder wurden repariert und alle Dorfbewohner arbeiteten mit – bis auf einen. „Nach der Tradition muss jemand, der diese gemeinschaftliche Arbeit verweigert, ein Stück Vieh geben“, erzählt Hemraj Tharu im Büro des Kriegsopferkomitees in Gulariya im Distrikt Bardiya. „Deshalb nahmen wir sein Schwein und machten ein Festessen.“

Doch der Bestrafte sann auf Rache und machte sich den Bürgerkrieg zunutze: „Er ging zu den Rebellen und behauptete, ich hätte einen ihrer Anschläge vereitelt“, sagt Hemraj Tharu bitter. Sechs Kämpfer der Maoisten kamen ins Dorf und schnitten ihm den rechten Unterarm ab. Er kennt die Täter; fünf sind im Krieg umgekommen. Den sechsten will er jetzt endlich bestraft sehen. „Wenn ich ihm begegne, habe ich Mordgedanken“, sagt er.

Autor

Bernd Ludermann

ist Chefredakteur von "welt-sichten".
Während des Konflikts in Nepal verübte auch die Armee Übergriffe auf Zivilisten. Deren Willkür traf Rajkumari Chaudhary, die ebenfalls im Distrikt Bardiya lebt. „Wir wollten nur ein Picknick machen“, berichtet die groß gewachsene Frau. Doch in der Nacht zuvor hatten Maoisten in der Nähe ein Haus geplündert. Auf der Suche nach Rebellen trafen Soldaten auf die Familien und verschleppten zwei Männer, darunter Chaudharys Ehemann. Seitdem sind beide verschwunden.

Die Opfer solcher Übergriffe verlangen zum einen materielle Entschädigungen. Das ist gerade in Bardiya wichtig, wo die meisten von ihnen zur ethnischen Minderheit der Tharu gehören, dem ärmeren Teil der Bevölkerung. Viele hat der Krieg in Not gebracht. Hemraj Tharu kann nur noch eingeschränkt arbeiten: Er bringt Gemüse, das seine Frau anbaut, mit dem Fahrrad zum Markt und verkauft es. Rajkumari Chaudhary kann wie viele Frauen von Verschwundenen nicht über das Land ihres Mannes verfügen. Solange er nicht offiziell für tot erklärt worden ist und sie erben kann, hat seine Familie darüber das letzte Wort. Viele Frauen wollen aber ihre Männer nicht für tot erklären lassen, als würden sie vermisst oder hätten sie verlassen.

Zum anderen wollen die Opfer die Wahrheit erfahren und anerkannt sehen – besonders die Angehörigen von Verschwundenen. Sie wünschen auch eine symbolische Würdigung, etwa dass Straßen nach Opfern benannt werden. Und sie wollen, dass Täter, die bekannt sind, bestraft werden.

Zu dem Komitee in Bardiya haben sich 2004 einige Familien von Verschwundenen zusammengeschlossen; heute vertritt es Opfer von allen Arten Übergriffen im Krieg. Um Einfluss zu nehmen, ruft es im Distrikt zu Demonstrationen auf – etwa zum Menschenrechtstag – und nutzt Kontakte zu Medien. Und es wendet sich an Parlamentarier in der Hauptstadt Kathmandu. Dabei arbeitet es mit den beiden wichtigsten nationalen Menschenrechts-NGOs in Nepal zusammen: dem Advocacy Forum (AF) und dem Informal Sector Service Center (INSEC).

Die Forderungen nach Aufklärung finden wenig Gehör

Die Erfolgsbilanz ist gemischt. Die Regierung hat nach dem Krieg ein Hilfsprogramm aufgelegt, unter dem alle Kriegsopfer zunächst 100.000, dann noch einmal 200.000 nepalesische Rupien erhalten sollten; zusammen entspricht das rund 2300 Euro. Ferner werden Stipendien für die Schulbildung von bis zu drei hinterbliebenen Kindern vergeben. Die Opfer in Bardiya fordern zusätzlich etwa einen Ausweis für Konfliktopfer, der zum Beispiel den Witwen Landrechte sichern soll. Hemraj Tharu will als Behinderter anerkannt werden mit entsprechenden Vergünstigungen wie kostenloser Elektrizität. Außerdem soll der Staat die Kosten für die medizinische Behandlung seines Arms tragen – die Schulden, die er dafür machen musste, zahlt er noch immer ab.

Behörden in Bardiya geben sich gesprächsbereit – zumindest was zusätzliche Hilfen für Opfer angeht wie Einkommen schaffende Maßnahmen. Die Forderungen nach Aufklärung und Bestrafung von Gräueltaten, über die die Regierung und die Parteien in Kathmandu entscheiden, finden jedoch weniger Gehör.

Eine Ursache dafür ist, dass der Krieg in Nepal mit einer Verhandlungslösung zwischen den Maoisten und anderen führenden Parteien beigelegt wurde. Es ist gelungen, so die Rebellen zu demobilisieren und die Maoisten wieder ins Parlament einzubinden. Ein Preis dafür war aber, dass die früheren Kriegsgegner zeitweise gemeinsam regierten und weiterhin zusammenarbeiten müssen, um eine neue Verfassung auszuarbeiten. Politiker aller Seiten, die für den Krieg mit verantwortlich waren, haben so großen Einfluss behalten.

Im Friedensvertrag von Ende 2006 und in der Interimsverfassung von 2007 ist festgelegt, eine Wahrheits- und Versöhnungskommission (Truth and Reconciliation Commission, TRC) und eine Kommission zur Untersuchung der Fälle von Verschwindenlassen einzurichten und der „Straflosigkeit“ entgegenzuwirken. Doch praktisch suchen die früheren Kriegsgegner seitdem Wege, Prozesse wegen Kriegsverbrechen zu verhindern. Aufeinander folgende Regierungen, besonders von Maoisten geführte, haben Gerichtsverfahren gegen ihre Kader gestoppt. Polizei- und Armeeoffiziere wurden befördert, obwohl Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen gegen sie liefen.

Ein Hauptstreitpunkt mit Opferverbänden und Menschenrechts-NGOs ist, wie die versprochenen Wahrheitskommissionen und ihr Auftrag gestaltet werden. Die großen politischen Parteien wollen, dass sie leicht Amnestien aussprechen können, statt Strafverfahren einzuleiten. Entsprechende Gesetzentwürfe von 2007 über eine TRC und von 2008 über eine Kommission zu Verschwindenlassen lösten deshalb heftige Proteste aus. Sie wurden dann nicht im Parlament verabschiedet, bevor dieses Mitte 2012 aufgelöst wurde.

Doch wenig später erließ das Kabinett eine Verfügung zur Einrichtung einer TRC, die aus Sicht der Opfer noch schlechter war als die Gesetzentwürfe.
Gegen die Straflosigkeit wenden sich Opfer und NGOs zum einen mit Lobbyarbeit. Immer wieder führen sie Gespräche mit Parlamentariern und in Ministerien. Dafür seien Beziehungen wichtig, erklärt Subodh Pyakurel, der Vorsitzende von INSEC: „Aus mehreren Parteien sind INSEC-Mitglieder ins Parlament gewählt worden und erleichtern uns den Zugang zu dessen Komitees, zum Beispiel zu dem über Grundrechte.“

Zum anderen versuchen sie Druck auszuüben. Doch die Mittel dazu sind begrenzt. Es gab große Sitzstreiks und Straßenproteste, etwa 2012 gegen die Straflosigkeit von kriegsbedingter Vergewaltigung. „Doch Demonstrationen und Sitzstreiks können Opfer selten lange durchhalten. Außerdem wird ständig gegen irgendetwas demonstriert, das nutzt sich ab“, sagt Mandira Sharma, die Leiterin des Advocacy Forum (AF). Sie hofft auf internationalen Druck – etwa dass das „Dialogforum Nepal“ in Berlin die Bundesregierung veranlasst, auf Kathmandu einzuwirken. 2005 haben NGOs erreicht, den UN-Hochkommissar für Menschenrechte (OHCHR) ins Land zu holen, um die Menschenrechtslage zu beobachten. Die Regierung hat dessen Mandat aber 2012 auslaufen lassen.

Der stärkste Verbündete ist bisher Nepals Oberstes Gericht. Seine Richter haben schon 2007 erklärt, die Regierung dürfe nicht alle Kriegsverbrechen straffrei lassen. Laut ihren Urteilen muss Nepal auch internationalen Normen folgen und Folter und Verschwindenlassen zu eigenen Straftatbeständen machen. Folter wird bisher als Körperverletzung behandelt; darauf stehen milde Strafen, die Verjährungsfristen sind kurz.

Opferverbände und NGOs haben die Verfügung zur Wahrheitskommission von 2012 mit einer Klage gestoppt: Das Oberste Gericht erklärte das Vorhaben der Regierung Anfang Januar 2014 für nichtig und schrieb genau vor, welche Standards die beiden Kommissionen erfüllen müssen. Trotzdem einigten sich die Regierung und die Maoisten – sie sind in der Opposition und seit den Neuwahlen Ende 2013 nur noch drittstärkste Partei – auf ein Gesetz, das für praktisch alle Verbrechen Amnestien ohne Zustimmung der Opfer möglich macht. Im Mai wurde es in Rekordzeit verabschiedet und in Kraft gesetzt. Opferorganisationen und NGOs bewerten es einhellig als Versuch, Versöhnung zu erzwingen.

Wie kommen ihre Einwände bei Politikern an? Dev Gurung findet sie unangebracht. Er war leitendes Mitglied der Maoisten und gehört jetzt zur Führung einer radikalen Partei, die sich 2012 von ihnen abgespalten hat. Wer für Kriegsverbrechen Strafverfolgung verlange, der leugne, dass die Gewalt in Nepal Teil eines „politischen Konflikts“ war, erklärt er. Dies ist ein heikler Punkt: Maoisten, die bis 2005 als Terroristen bezeichnet wurden, fürchten offenbar, dass vor Gericht ihr Selbstbild als politische Kämpfer in Frage gestellt wird.

Unter anderem deshalb drängen besonders sie auf Amnestien, obwohl mehr als zwei Drittel der Opfer auf das Konto der Armee und der Polizei gehen. Die Proteste nimmt Dev Gurung nicht ernst: Einige NGOs verfolgten die Ziele ihrer Geldgeber, sagt er. Und sie akzeptierten nicht, dass man schlicht nicht alle Taten vor Gericht bringen könne.

Das verlange auch  niemand, entgegnet Subodh Pyakurel von INSEC. Es gehe weder um im Gefecht gefallene Kämpfer noch um Zivilisten, die versehentlich ins Kreuzfeuer geraten sind: „Dies sind die meisten, und dafür kann man Strafbefreiung geben.“ Strittig sind nur jene rund 2000 Fälle, in denen Rebellen oder Sicherheitskräfte vorsätzlich Zivilisten getötet, verschleppt oder gequält haben. Das sei auch im Krieg verboten, und beide Parteien hätten das anerkannt, betont Pyakurel. „Aggressive Befehlshaber im Feld“, die Kriegsverbrechen angeordnet, und Vorgesetzte, die sie gedeckt haben, sollten daher angeklagt werden.

Man könne ihnen nach einem Urteil den größten Teil der Strafe erlassen. Aber die Prozesse müssten stattfinden, um klar zu stellen, dass solche Verbrechen geahndet werden. Bei den politisch für den Krieg Verantwortlichen solle man prüfen, wer kein öffentliches Amt mehr bekleiden sollte.

Mehr Gehör finden Opfer und Menschenrechts-NGOs bei den beiden Parteien, die zurzeit regieren. Etwa bei Pradeep Gyawali, dem Pressechef der kommunistischen CPN-UML, der schon das Friedensabkommen mit ausgehandelt hat. Für ihn spielen NGOs eine konstruktive Rolle als Brücke zwischen Bevölkerung und Politik – auch wenn sie Druck ausüben. „Das neue Gesetz wird nicht helfen, Gerechtigkeit zu schaffen, und kann die Opfer nicht zufriedenstellen“, sagt er.

Auch in der anderen Regierungspartei sind manche mit dem Gesetz unglücklich. Trotzdem haben alle  Abgeordneten der Regierungsparteien dem Gesetz zugestimmt. Denn die Parteiführungen hatten zum Mittel des Fraktionszwangs gegriffen. Dagegen kommen NGOs und Opferverbände schwer an.

Und sie erschweren das zusätzlich selbst durch Spaltungen und Misstrauen untereinander. Viele NGOs in Kathmandu gelten, ob zu Recht oder nicht, als einer Partei verbunden – das AF und INSEC zum Beispiel als der CPN-UML nahestehend. Für Nepalesen ist das nichts Besonderes: Auch Berufsverbände etwa von Bauern, Lehrern oder Anwälten sind politisch gespalten und an jeweils eine Partei gebunden; so haben sie zumindest einen Zugangsweg zum Staat.

Vom „Volkskrieg“ zur Republik

Als der Konflikt in Nepal 1996 begann, war das Land eine Monarchie. Doch eine Volksbewegung hatte 1990 den König gezwungen, Parteien wieder zuzulassen. Die kleine kommunistisch-maoistische Partei konnte…

Die meisten der über hundert Parteien sind in erster Linie Vehikel für Mitglieder führender Familien aus oberen Kasten, um Einfluss und Posten im Staat zu erlangen oder ihre Gefolgschaft zu begünstigen. In diesem Spiel haben Forderungen aus der Gesellschaft nur wenig Einfluss.

Opferverbände sind noch aus anderen Gründen uneins. Viele Zivilisten, besonders besser gebildete, wurden nicht zufällig angegriffen, sondern weil sie einer Seite zuneigten oder man ihnen das unterstellte. So haben sich Opfer staatlicher Kräfte und Opfer  der Maoisten getrennt organisiert und konnten bis vor wenigen Jahren kaum miteinander reden.

Zum Beispiel Suman Adhikari und Ram Kumar Bhandari: Beide stammen aus demselben Distrikt, sind Söhne von Lehrern und gehören  zu höheren Kasten. Adhikaris Vater war Schulleiter und wurde Anfang 2002 von einem Trupp Maoisten umgebracht. Er hatte sich geweigert, ein Viertel des Gehalts der Lehrer seiner Schule an sie abzuführen oder selbst diesen Anteil zu zahlen. Adhikari gründete daraufhin eine Opferorganisation für Menschen, die Maoisten zu Waisen oder Halbwaisen gemacht hatten. Inzwischen habe sie sich für Opfer aller Seiten geöffnet, erklärt er.

Bhandaris Vater dagegen ließ der Staat verschwinden. Er war als sozialer Aktivist verdächtig, mit den Rebellen zu sympathisieren. Ende 2001 wurde er vom Chef der Distriktregierung einbestellt, vor dessen Büro verhaftet, noch auf der Straße misshandelt und seitdem nicht mehr gesehen. Bhandari gründete dann ein Netzwerk von Familienangehörigen der Verschwundenen, in der Regel sind das Opfer des Staates. Adhikari ist überzeugt, dass es den Maoisten nahe steht, die für den Mord an seinem Vater verantwortlich sind.

Bhandari bestreitet das: Er habe für seine Lobbyarbeit bessere Beziehungen zu linken Parteien, aber er habe stets eine unabhängige Bewegung der Opfer angestrebt. Ein Versuch, Opfer beider Seiten an einen Tisch zu bringen, endete vor ein paar Jahren in Handgreiflichkeiten, erzählt er.

Unterschwellig herrscht zusätzlich ein Wettbewerb, welche Organisation die Opfer vertritt. Bhandari setzt darauf, lokale Komitees wie das in Bardiya zu stärken. Sie bekommen bisher kaum Geld von westlichen Gebern, die eher etablierte NGOs in der Hauptstadt fördern. Diesen wirft Bhandari vor, sich aus Rücksicht auf die Geber an internationalen Standards und westlichen Justizkonzepten zu orientieren, statt die Bedürfnisse der Opfer ernst zu nehmen.

Sie stoßen damit bei allen Parteien auf taube Ohren

Beides muss sich allerdings nicht widersprechen. Den NGOs geht es nicht nur um die Interessen der Opfer – der Kampf gegen Straflosigkeit und für eine neutrale Justiz ist für die gesamte Gesellschaft wichtig. Die meisten Opfergruppen und die Menschenrechts-NGOs sind zudem in der Forderung nach Aufklärung völlig einig. Und sie stoßen damit bei allen Parteien auf taube Ohren – auch bei denen, mit denen die jeweilige Gruppe vielleicht sympathisiert.

Die gemeinsame Enttäuschung scheint die Verständigung untereinander zu fördern. Adhikari und Bhandari, Opfergruppen und NGOs haben die erfolgreiche Klage beim Obersten Gericht gemeinsam getragen. Anfang 2014 ist auf Betreiben von Bhandari zudem die Nationale Opferallianz entstanden; ihr gehören viele lokale Komitees wie das in Bardiya an, aber auch etwa drei den Maoisten nahestehende Opferorganisationen. Laut Bhandari ist sie für alle Opfer offen und schon in 45 der 75 Distrikte vertreten.

Geeint können Opfergruppen und NGOs den Kampf gegen Straffreiheit mit mehr Nachdruck führen. Dennoch bleibe er schwierig, weil die Mächtigen sich in ihrem Widerstand einig sind, sagt Mandira Sharma vom Advocacy Forum: „Wenn man etwas durchsetzen will, muss man Verbündete im Staat finden, und das klappt hier nicht.“ Trotzdem hat der Einsatz nicht nur mehr Hilfe für die Opfer erreicht. Er verhindert nicht zuletzt, dass Gräueltaten einfach vergessen werden.

erschienen in Ausgabe 7 / 2014: Lobbyarbeit: Für den Nächsten und sich selbst

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