Afrikanische Menschenrechtskommission untersucht Tigray-Konflikt

Frankfurt a.M./Addis Abeba - Afrikanische Menschenrechtsexperten wollen am Donnerstag eine unabhängige Untersuchung in der äthiopischen Krisenregion Tigray beginnen. Die Afrikanische Kommission der Menschenrechte und Rechte der Völker (ACHPR) werde unter anderem Berichten über schwere Menschenrechtsverletzungen nachgehen, berichtete der Sender BBC am Donnerstag. In Tigray im Norden Äthiopiens herrscht seit November ein blutiger Konflikt, bei dem Schätzungen zufolge Zehntausende Menschen getötet wurden.

Deutlicher Rückgang bei deutschen Rüstungsexporten

Berlin - Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Rüstungsexporte genehmigt als ein Jahr zuvor. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht des Wirtschaftsministerium hervor, den das Kabinett am Mittwoch billigte. Demnach wurden 2020 für die Ausfuhr von Rüstungsgütern Einzelgenehmigungen im Wert von rund 5,8 Milliarden Euro erteilt. 2019 waren es noch mehr als acht Milliarden Euro.

Karim Khan ist neuer Chefankläger am Internationalen Strafgerichtshof

Den Haag - Der britische Jurist Karim Khan ist neuer Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag. Der 51-Jährige legte am Mittwoch seinen Amtseid ab und trat damit die Nachfolge der Gambierin Fatou Bensouda an. Khan ist der dritte Chefankläger seit der Eröffnung des Gerichts 2002 und bleibt für neun Jahre im Amt. Der Strafgerichtshof kann Einzelpersonen wegen Völkermords, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und dem Verbrechen der Aggression verfolgen.

UN-Büro warnt vor aufziehender humanitärer Katastrophe in Syrien

Genf - Das Nothilfe-Büro der UN hat vor einer aufziehenden humanitären Katastrophe in Nordwest-Syrien gewarnt. Millionen Menschen könnten möglicherweise ab Juli wegen des Auslaufens einer UN-Genehmigung nicht mehr mit Lebensmitteln und Medizin versorgt werden, erklärte der Sprecher des Büros zur Koordinierung humanitärer Hilfe, Jens Laerke, am Dienstag in Genf.

UN-Registrierung könnte Rohingya-Flüchtlinge gefährden

Frankfurt a.M./Dhaka - Die Registrierung von Rohingya-Flüchtlingen in Bangladesch könnte diese laut Menschenrechtlern zusätzlich gefährden. Die Daten über die Geflüchteten, die das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR erhebe, seien teilweise von bangladeschischen Behörden an Myanmar weitergeleitet worden, kritisierte Human Rights Watch (HRW) in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht. Die Flüchtlinge befürchten demnach zu einer Rückkehr nach Myanmar gezwungen zu werden.

Prozess gegen Suu Kyi in Myanmar begonnen

Frankfurt a.M./Naypyidaw - In Myanmar hat am Montag ein erster Prozess gegen die gestürzte De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi begonnen, wie Aktivisten und Menschenrechtler am Mittag bestätigten. Vor einem Gericht in der Hauptstadt Naypyidaw muss sich Suu Kyi wegen angeblicher Verstöße gegen Corona-Auflagen im Wahlkampf 2020 und illegalen Besitzes von Funkgeräten verantworten. Das Verfahren findet hinter verschlossenen Türen statt. Am Dienstag soll ein weiterer Prozess gegen die Friedensnobelpreisträgerin beginnen, in dem Vorwürfe zur „Anstiftung zum Aufruhr“ verhandelt werden.

Weitere Oppositionelle in Nicaragua festgenommen

Oaxaca de Juárez/Managua - In Nicaragua sind am Sonntag (Ortszeit) fünf weitere Oppositionelle festgenommen worden. Wie die regimekritische Online-Plattform „Confidencial“ meldete, handelt es sich dabei um vier Mitglieder der linken Partei Unamos sowie einen früheren General. Damit setzt die Regierung von Präsident Daniel Ortega die Repressionswelle gegen ihre Gegner fort. In den vergangenen zwei Wochen wurden bereits vier Oppositionspolitiker festgenommen, die sich um eine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen bewerben wollen.

Experte: Abkommen mit Namibia zu Kolonialverbrechen ist Beleidigung

Uppsala, Frankfurt a.M. - Die Vereinbarung zwischen Deutschland und Namibia zu den deutschen Kolonialverbrechen ist nach Ansicht des Afrika-Experten Henning Melber eine Beleidigung. „Die vorgesehene deutsche Zahlung von 1,1 Milliarden Euro über 30 Jahre ist schäbig“, sagte der frühere Forschungsdirektor des Afrikainstituts der schwedischen Universität Uppsala dem Evangelischen Pressedienst (epd). Der Bau des Berliner Flughafens habe sieben Milliarden Euro gekostet, der Umbau des Bahnhofs in Stuttgart sei derzeit mit acht Milliarden Euro veranschlagt.

Unterstützen Sie unseren anderen Blick auf die Welt!
„welt-sichten“ schaut auf vernachlässigte Themen und bringt Sichtweisen aus dem globalen Süden. Dafür brauchen wir Ihre Unterstützung. Warum denn das?
Ja, „welt-sichten“ ist mir etwas wert! Ich unterstütze es mit
Schon 3 Euro im Monat helfen
Unterstützen Sie unseren anderen Blick auf die Welt!