Demokratie

Journalisten können nach Jahrzehnten der Unter­drückung erstmals freier berichten. Die Angst vor Repressalien aber bleibt.

Die arabischen Diktatoren stellen sich als Bollwerk gegen den islamistischen Terror dar. Doch in Wahrheit fördern sie ihn. Denn ihr Hauptziel ist, die demokratischen Bewegungen auszuschalten.

Thailands etablierte Mittelschicht hält wenig vom Willen der Mehrheit: Ihre Protestbewegung
hat es auf den Militärputsch von 2014 geradezu angelegt. Die neuen Machthaber gehen nun
mit drakonischen Strafen gegen Oppositionelle vor.

Der globale Siegeszug der Demokratie, der in den 1990er Jahren unaufhaltsam schien, ist vorerst gestoppt. Das liegt nicht nur an neuen Mächten wie Russland und China: Europa und Nordamerika haben als Modell an Glaubwürdigkeit verloren.

Es gibt eine Vielzahl von Verfahren, Demokratien zu identifizieren und ihre Qualität zu bestimmen. Alle sind mit Vorsicht zu genießen und bestenfalls Annäherungen an ein komplexes Phänomen.

Die USA haben in Bolivien die Demokratisierung unterstützt. Das hat den Aufstieg des heutigen Präsidenten Evo Morales begünstigt – und dessen vom Volk getragene Politik mag Washington gar nicht gefallen.

Ruandas Regierung wird oft vorgeworfen, sie missachte die Grundregeln der Demokratie. Doch diese Kritik geht fehl: Die Eliten haben eine Verständigung gefunden, die für das Wohlergehen des Landes vorerst unverzichtbar ist.

Nur in Tunesien hat der Arabische Frühling von 2011 eine Demokratie begründet. Doch die wirtschaftliche und soziale Krise in dem nordafrikanischen Land stellt diese Errungenschaft auf eine harte Probe.

Die kenianische Regierung will zivilgesellschaftliche Organisationen stärker kontrollieren. Sie wirft ihnen vor, zu stark vom Westen beeinflusst zu sein. Die Aktivistin Regina Opondo erklärt, was das für ihre Arbeit bedeutet, und warum sie und ihre Mitstreiter trotzdem nicht aufgeben.

Trotz heftiger Proteste ist Burundis Präsident Nkurunziza zur Wiederwahl angetreten. Damit droht die Gewalt weiter zu eskalieren. Die Geber haben viel zu spät reagiert – dabei war die Krise absehbar.