EU

Z.B., 23.01.2018
Z.B., 23.01.2018
Reform des Emissionshandels
01.12.2017
Pünktlich zur UN-Klimakonferenz in Bonn hat die Europäische Union beschlossen, eine Schwäche ihres Emissionshandelssystems zu beseitigen. Allerdings erfasst das System nur 40 Prozent der EU-Emissionen – und in anderen Bereichen ändert sich nichts.
Sklaverei in Libyen
29.11.2017
Das Video des US-amerikanischen Senders CNN schlug ein wie eine Bombe: Es beweist, dass in Libyen immer wieder afrikanische Migranten als Sklaven versteigert werden. Das löste allenthalben Entrüstung aus, doch nicht überall war sie ehrlich.
Kuba
23.11.2017
Seit Ende November regelt ein neues Abkommen die Zusammenarbeit zwischen der EU und Kuba. Es ist zunächst vorläufig in Kraft getreten - und mancher Kritiker meint, es solle gleich wieder ausgesetzt werden.
EU
08.11.2017
Ein neuer EU-Fördertopf soll zu Investitionen in Entwicklungsländern ermuntern. Der Europäische Fonds für nachhaltige Entwicklung (EFSD) hat Ende September die Arbeit aufgenommen. Zivilgesellschaft und Unternehmer äußern Bedenken.
Schweizer Hilfsprogramme
20.09.2017
In den vergangenen zehn Jahren hat die Schweiz Projekte in den neueren Mitgliedstaaten der Europäischen Union finanziert. Doch jetzt ist erst einmal Schluss damit: Neues Geld knüpft der Bundesrat an die Bedingung, dass Verhandlungen mit der EU über einige Beziehungsfragen vorankommen.
EU-Japan-Abkommen
18.07.2017
TTIP, CETA und jetzt JEFTA: Anfang Juli stellte die EU-Kommission Grundzüge des Handelsabkommens mit Japan vor. Im schlimmsten Fall wird es die Einfuhr von verarbeitetem Holz aus illegalem Einschlag begünstigen.
Freihandelsabkommen
18.05.2017
Der Europäische Gerichtshof schafft Klarheit beim Freihandel: Nationale Parlamente erhalten ein Veto-Recht, für Umwelt- und Sozialstandards bleibt allein die EU zuständig. Die Kritiker werden deshalb wachsam bleiben müssen.
Entwicklungshilfe
17.11.2016
In einem Brüsseler Onlinedienst kritisiert die schwedische Entwicklungsministerin Isabella Lövin die Zweckentfremdung von EU-Entwicklungshilfe für sicherheitspolitische Aufgaben.
EU-Flüchtlingspolitik
12.07.2016
Scharfe Kritik an der Flüchtlingspolitik der EU gegenüber dem Sudan und Eritrea hat die Politologin Nicole Hirt geäußert. Mit ihrem Khartum-Prozess hofiere sie autokratische Regimes, anstatt Fluchtursachen zu bekämpfen.
Menschenhandel
19.05.2016
Die EU-Kommission hat Versäumnisse im Kampf gegen den Menschenhandel kritisiert. Vor allem die Zahl der Kinder, die in Ländern der Europäischen Union sexuell ausgebeutet oder zu kriminellen Handlungen gezwungen werden, sei gestiegen.

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