EU

Z.B., 18.11.2017
Z.B., 18.11.2017
EU
08.11.2017
Ein neuer EU-Fördertopf soll zu Investitionen in Entwicklungsländern ermuntern. Der Europäische Fonds für nachhaltige Entwicklung (EFSD) hat Ende September die Arbeit aufgenommen. Zivilgesellschaft und Unternehmer äußern Bedenken.
Schweizer Hilfsprogramme
20.09.2017
In den vergangenen zehn Jahren hat die Schweiz Projekte in den neueren Mitgliedstaaten der Europäischen Union finanziert. Doch jetzt ist erst einmal Schluss damit: Neues Geld knüpft der Bundesrat an die Bedingung, dass Verhandlungen mit der EU über einige Beziehungsfragen vorankommen.
EU-Japan-Abkommen
18.07.2017
TTIP, CETA und jetzt JEFTA: Anfang Juli stellte die EU-Kommission Grundzüge des Handelsabkommens mit Japan vor. Im schlimmsten Fall wird es die Einfuhr von verarbeitetem Holz aus illegalem Einschlag begünstigen.
Freihandelsabkommen
18.05.2017
Der Europäische Gerichtshof schafft Klarheit beim Freihandel: Nationale Parlamente erhalten ein Veto-Recht, für Umwelt- und Sozialstandards bleibt allein die EU zuständig. Die Kritiker werden deshalb wachsam bleiben müssen.
Entwicklungshilfe
17.11.2016
In einem Brüsseler Onlinedienst kritisiert die schwedische Entwicklungsministerin Isabella Lövin die Zweckentfremdung von EU-Entwicklungshilfe für sicherheitspolitische Aufgaben.
EU-Flüchtlingspolitik
12.07.2016
Scharfe Kritik an der Flüchtlingspolitik der EU gegenüber dem Sudan und Eritrea hat die Politologin Nicole Hirt geäußert. Mit ihrem Khartum-Prozess hofiere sie autokratische Regimes, anstatt Fluchtursachen zu bekämpfen.
Menschenhandel
19.05.2016
Die EU-Kommission hat Versäumnisse im Kampf gegen den Menschenhandel kritisiert. Vor allem die Zahl der Kinder, die in Ländern der Europäischen Union sexuell ausgebeutet oder zu kriminellen Handlungen gezwungen werden, sei gestiegen.
Cotonou-Vertrag
26.04.2016
Die EU-Kommission wollte wissen, wie ein neuer Vertrag mit den sogenannten AKP-Ländern aus Afrika, der Karibik und der Pazifik-Region aussehen sollte. Die Antworten aus der öffentlichen Konsultation fallen höchst unterschiedlich aus.
Europäische Investitionsbank
06.04.2016
Die Europäische Investitionsbank (EIB) will künftig stärker dazu beitragen, die Lebens- und Arbeitsbedingungen in armen Ländern außerhalb der EU zu verbessern. Davon muss sie ihre Anteilseigner aber noch überzeugen.
EU-Migrationspolitik
24.03.2016
Die EU versucht seit Jahren, zusammen mit südlichen und östlichen Partnerländern die Zuwanderung nach Europa zu steuern und zu verringern. Ob sie das Geld dafür bis 2013 sinnvoll ausgegeben hat, hat der Rechnungshof geprüft. Das Ergebnis ist Brüssel sichtlich unangenehm.

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