Tillmann Elliesen

Die Entwicklungshilfe der wichtigsten Geberländer ist 2017 leicht gesunken. Die neuen Zahlen der OECD spiegeln Licht- und Schattenseiten in der gegenwärtigen Entwicklungsfinanzierung.

Deutschland hilft anderen Ländern bei der Dezentra­lisierung. Wie das wirkt, weiß niemand so genau.

Zehn Jahre "weltwärts": Erfüllt das Programm den Anspruch, dass die Freiwilligen nach ihrer Rückkehr ihre Erfahrungen in Deutschland sinnvoll einbringen?

Für die Entwicklungspolitik verheißt der Koalitionsvertrag nichts Gutes. Sie wird anderen Politikfeldern untergeordnet.

Die beiden großen Kirchen in Deutschland äußern deutliche Kritik an deutschen Waffengeschäften und fordern einen Exportstopp in Krisenländer. Andernfalls mache sich die Bundesregierung mit ihrer Friedenspolitik unglaubwürdig.

In Berlin fehlen Kreativität und Leidenschaft für eine zukunftsweisende Politik. Wie wär's mit einer echten Vision für Europa?

Deutschland zählt zu den wenigen Ländern mit einem Aktionsplan für die Inklusion von Menschen mit Behinderungen in der Entwicklungszusammenarbeit. Bis Ende des Jahres wollte das BMZ das Thema als Querschnittsaufgabe verankern. Das ist nicht gelungen, stellt ein Gutachten fest.

Arm gegen Reich, Entwicklungsländer gegen Industrieländer – so wird Welt­politik oft dargestellt. Aber so weit her ist es mit der oft beschworenen Süd-Süd-Solidarität nicht. Ein Überblick ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Der Entwicklungsausschuss der OECD hat geklärt, unter welchen Bedingungen die Geberländer die Aufnahme von Flüchtlingen als Entwicklungshilfe verbuchen dürfen. In einem anderen wichtigen Punkt konnten sich die Ausschussmitglieder nicht einigen.

Die Europäische Union will einen Topf für Friedensförderung auch für Militärhilfe anzapfen. Das zeigt, worum es Europa vor allem geht: die Abschottung von Flüchtlingen – mit fast allen Mitteln.