Demokratie und Autokratie

In vielen Ländern des globalen Südens herrschen autokratische Regime, die Meinungs-, die Versammlungsfreiheit und andere Menschenrechte unterdrücken sowie freie Wahlen verhindern. Doch auch im globalen Norden geraten die Demokratien durch Populisten und rechtsgerichtete Parteien immer stärker unter Druck. 

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Gut zu wissen

Demokratiequalität
Woran misst man Demokratien?
Demokratie bedeutet wörtlich „Herrschaft des Volkes“. Hingegen bedeutet Autokratie „Selbstherrschaft“, also die Herrschaft einer einzelnen Person oder einer eng begrenzten Gruppe, die unkontrolliert über die Staatsgewalt verfügt. In der Praxis gibt es zwischen beiden Polen jedoch zahlreiche Abstufungen.

 

Eine ideale Demokratie ist im Gegensatz zur Autokratie an vier Merkmalen zu erkennen. Erstes Merkmal einer Demokratie ist, dass die Regierung aus fairen und freien Wahlen hervorgeht – sei es direkt durch die Wahl des Präsidenten wie in Frankreich oder indirekt über Parlamentswahlen wie in Deutschland. Zu den Wahlen dürfen sich mehrere Kandidaten gleichberechtigt präsentieren und alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger dürfen wählen. Zweitens herrscht Gewaltenteilung: die Exekutive (die Regierung als ausführende Gewalt), die Legislative (das Parlament als Gesetzgeber) und die Judikative (die Gerichte als rechtssprechende Gewalt) sind voneinander getrennt. Das heißt ein (vom Volk gewähltes) Parlament und Gerichte kontrollieren unabhängig die Regierung und ihre Organe, etwa die Polizei; das Parlament beschließt Gesetze und die Gerichte prüfen, ob sie eingehalten werden – auch von der Regierung. Ein drittes Merkmal von Demokratien ist das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und ein viertes die Gewährleistung der bürgerlichen und politischen Grundrechte, zum Beispiel Pressefreiheit und dass Menschen frei und ohne Gefährdung von Leib und Leben ihre Meinung äußern, sich versammeln und sich zusammenschließen dürfen.

In Autokratien sind Wahlen, die Gewaltenteilung, die Rechtsstaatlichkeit und die Grundrechte ganz oder teilweise eingeschränkt. Es werden zum Beispiel keine Kandidaten der Opposition zu Wahlen zugelassen, die Meinungsfreiheit ist eingeschränkt oder Gerichte urteilen nicht unabhängig. Doch zwischen Demokratie und Autokratie gibt es Abstufungen: In liberalen Demokratien sind die vier Merkmale alle erfüllt; in sogenannten elektoralen Demokratien gibt es zwar freie Wahlen, aber es ist zum Beispiel die Meinungsfreiheit eingeschränkt oder Kontrollinstanzen funktionieren nicht, wie sie sollen. Für viele Fachleute ist die Grenze zur Autokratie überschritten, wenn die Einschränkungen so weit gehen, dass es praktisch nicht mehr möglich ist, die Regierung abzuwählen.

Der Transformationsindex der Bertelsmann-Stiftungder 2024 die Demokratiequalität in 137 Entwicklungs- und Schwellenländern gemessen hat, kommt zu dem Schluss, dass in den vergangenen 20 Jahren die Zahl autokratischer Regime zugenommen hat. Heute stehen nur noch 63 Demokratien einer Mehrheit von 74 Autokratien gegenüber. Gleichzeitig habe ich auch die Qualität vieler Demokratien insgesamt verschlechtert. Um der Erosion der Demokratie entgegenzuwirken, brauche es Kontrollinstanzen wie Parlament, Justiz und Medien, aber auch eine starke Zivilgesellschaft. Wahlentscheidungen hätten aber in Polen, in Brasilien oder Guatemala die autokratischen Tendenzen vorerst gestoppt. 

Hintergrund

Dass Protestbewegungen oft in Form weltweiter „Wellen“ auftreten, ist kein Zufall: Protestierende reagieren von jeher auf Entwicklungen in anderen Staaten – heute weniger organisiert als früher. 

Infografik

Infografik Weltkarte, die zeigt, welche Länder eine Autokratie und welche eine Demokratie haben

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